Merkel zu Hartz IV: Rot-grünes "Wünsch-Dir-Was-Konzert"

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorwurf zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition habe die Hartz-IV-Gespräche aus taktischen Gründen vor den Landtagswahlen scheitern lassen.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorwurf zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition habe die Hartz-IV-Gespräche aus taktischen Gründen vor den Landtagswahlen scheitern lassen.

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“Das hätten wir zu keinem Zeitpunkt machen können“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwochabend nach Teilnehmerangaben in einer Sondersitzung der Unionsfraktion im Bundestag . Die Verhandlungen zwischen Koalition und Opposition waren in der Nacht zum Mittwoch vor allem an der Erhöhung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger gescheitert. Union und FDP wollen eine Anhebung um fünf Euro auf 364 Euro im Monat. Die SPD verlangt elf Euro. “Die SPD kann auf Dauer nicht Nein sagen“, meinte die Kanzlerin. Die Forderungen von SPD und Grünen seien ein “Wünsch-Dir-Was-Konzert“ gewesen.

dpa

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