Obama gibt Dienstag Syrien-Erklärung ab

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US-Präsident Barack Obama beim G20-Gipfel in St. Petersburg.

St. Petersburg - US-Präsident Barack Obama will sich am kommenden Dienstag mit einer Erklärung zum Konflikt in Syrien an seine Nation wenden. Das sagte er zum Abschluss des G20-Gipfels am Freitag in St. Petersburg.

Die Mehrheit des Gipfeltreffens sei überzeugt, dass das Regime des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen Anschlag mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung verübt habe. Nächste Woche könnte auch der Kongress grünes Licht für einen Syrien-Angriff geben.

Sein Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin bezeichnete Obama als „aufrichtig und konstruktiv“. Er habe Putins Widerstand gegen einen Angriff auf Syrien nicht ausräumen können. „Ich habe nicht erwartet, dass wir übereinstimmen“, sagte Obama.

Der Streit um den US-Geheimdienstinformant Edward Snowden sei bei dem Treffen mit Putin nicht zur Sprache gekommen. Russland gewährt Snowden zum Ärger Obamas politisches Asyl.

Obama sagte trotz mehrfachen Nachfragens allerdings nicht, ob er an seinen Plänen eines Syrienangriffes festhalten auch dann festhalten wolle, wenn der Kongress dies ablehnen sollte. „Ich bin zuversichtlich, dass es eine Mehrheit gibt.“

Obama räumte auch ein, dass die Staaten mehrheitlich ein Mandat des Weltsicherheitsrates für ein militärisches Eingreifen wünschten. „Es gibt eine Zeit, in der wir schwierige Entscheidungen treffen müssen“, sagte Obama. Er wolle weiter im Kongress und international um Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen Syrien zu werben.

dpa

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