Wahl für ungültig erklärt

Piraten: Wieder Panne auf Parteitag

+
Eine Markierung "Private Zone" klebt am Samstag (21.07.2012) beim Landesparteitag der niedersächsischen Piratenpartei in Wolfenbüttel auf dem Boden.

Wolfenbüttel - Pannenserie bei der Piratenpartei in Niedersachsen: Nach einem Fehlschlag bei einer Abstimmung im April gab es auch am Wochenende wieder Fehler. Die Wahl wurde für ungültig erklärt.

Die Piratenpartei in Niedersachsen hat sich beim Aufstellen ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar auch im zweiten Anlauf einen Patzer geleistet. Am Sonntag wählten bei einer ersten Abstimmung nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen. Ergebnis: Die Wahl wurde für ungültig erklärt. Es handelte sich bereits um den zweiten Versuch, die Kandidaten zu bestimmen. Im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde auch diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war.

Am Sonntag wurde nach der Panne ein weiterer Wahlgang angesetzt. Mit einem Ergebnis wurde nicht vor dem Abend gerechnet. Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte.

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen der Einschränkungen für Journalisten für Unmut gesorgt. Es wurde eine private Zone für öffentlichkeitsscheue Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort tabu. Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen für die Medien waren im Vorfeld vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.

Die Piraten entern das Parlament: Was steckt hinter der neuen Partei?

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.

dpa

Zurück zur Übersicht: Politik

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser