Schäuble: Euro trotz allem eine "Erfolgsgeschichte"

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Hamburg - Trotz der Probleme an den Finanzmärkten in der EU ist der Euro nach Überzeugung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine “Erfolgsgeschichte“. Momentan sei aber ein psychologisches Signal nötig.

“Er hat den schwächeren Ländern wie Griechenland ungeheuer viel Fortschritt in den letzten Jahren gebracht und den starken Ländern wie Deutschland nutzt er ohnedies“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in den ARD“-Tagesthemen“. Er fügte hinzu: “Unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, unser guter Arbeitsmarkt wäre ohne den Euro lange nicht so gut, wir hätten sehr viel mehr Arbeitslose, wir hätten eine sehr viel geringere Wirtschaftskraft.“

Schäuble verwies darauf, das Deutschlands Wirtschaft stark vom Export abhängt. “Wir exportieren 60 Prozent in andere europäische Länder. Dadurch, dass wir eine gemeinsame Währung haben, sind wir vom Wechselkursrisiken verschont.“ Dies habe der deutschen Wirtschaft, insbesondere seit der großen Finanzkrise “sehr geholfen“.

EU-Gipfel wäre zusätzliches Signal

Einen möglichen Sonder-EU-Gipfel sieht Schäuble vor allem als zusätzliches psychologisches Signal zur Beruhigung der Märkte. “In der Sache“ hätten die EU-Finanzminister am Montag “die notwendigen Weichenstellungen getroffen“, sagte Schäuble am Dienstagabend in den ARD-“Tagesthemen“. “Jetzt ist die Frage, ob die Märkte das Signal akzeptieren. Wenn nicht, dann mag es sein, dass die Staats- und Regierungschefs noch einmal durch ihre persönliche Zusammenkunft ein zusätzliches psychologisches Signal senden müssen.“

Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel ist ein Krisengipfel für diesen Freitag geplant. Die Finanzminister hatten sich darauf geeinigt, dem Rettungsfonds für klamme Eurostaaten (EFSF) neue Aufgaben zuzuweisen. Gleichzeitig sicherten sie zu, ein neues Hilfspaket für den Schuldensünder Griechenland im Schnellverfahren aufzulegen. Dabei sollen Banken und Versicherungen einbezogen werden.

Auf die Frage nach einem Schuldenerlass für Griechenland sagte Schäuble: “Das gehört alles in den Katalog der Überlegungen“, aber die Europäische Zentralbank fürchte, dass das als Kreditausfall gewertet werde und sei daher dagegen. Es sei noch zu klären, wie das Vertrauen in die dauerhafte Schuldentragfähigkeit Griechenlands am besten verbessert werden könne.

Erneut sprach sich Schäuble gegen gemeinsame Anleihen der Euro-Länder - sogenannte Eurobonds - aus. “Wenn alle dieselben Zinsen bezahlen, dann gibt es keinen Anreiz für eine solide Haushaltsführung und das wäre der falsche Weg.“

dapd/dpa

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