Herrmann zum "Abschiebeminister 2011" gewählt

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Kein Grund zu Freude: Innenminister Herrmann wurde zum "Abschiebeminister 2011" gewählt

München - Mit dem zweifelhaften Titel des "Abschiebeministers 2011" ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Rande der Innenministerkonferenz geehrt worden.

Den Schmähpreis bekam Herrmann aufgrund seiner „besonders unmenschlichen Flüchtlingspolitik“ von der Flüchtlingsorganisation „Jugendliche ohne Grenzen“ (JOG) überreicht, meldet die "Schwäbische". Am Freitag soll dem CSU-Politiker der Preis übergeben werden.

Zur Begründung hieß es, der Minister habe zuletzt verstärkt Flüchtlinge in den Irak abschieben wollen. Zudem habe Bayern mit 148 Flüchtlingslagern das am weitesten ausgebaute Lagersystem, in dem 7636 Menschen untergebracht seien. Die Unterbringung sei absichtlich schlecht, um die Bereitschaft der Flüchtlinge zur Rückkehr in ihre Heimat zu fördern.

Neben Herrmann waren auch die Innenminister aus Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU), Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), sowie der Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) nominiert.

Mit der Gala will die Organisation laut Laudatio auf „Missstände in der Flüchtlingspolitik“ aufmerksam machen. Neben dem „Abschiebeminister“ wurden auch drei Initiativen ausgezeichnet, die sich gegen die Abschiebung ihrer Mitmenschen einsetzen. So wurde beispielsweise eine Stadtteilinitiative im Frankfurter Gallusviertel geehrt, die sich für das Bleiberecht eines 17-jährigen Somaliers engagiert.

JOG ist ein bundesweiter Zusammenschluss von jugendlichen Flüchtlingen. Den Titel „Abschiebeminister“ verleiht die Organisation seit 2006. Im vergangenen Jahr wurde der damalige Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) mit dem Preis ausgezeichnet.

mm

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