"Haben eine großartige Chance"

Seehofer ruft zu großem Kampf auf

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Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer.

Bad Staffelstein - Was klar war, steht nun offiziell fest: Horst Seehofer wird Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl. Er sei bereit, in diesen Kampf zu gehen, betont er im Kloster Banz.

Ministerpräsident Horst Seehofer wird die CSU wie erwartet als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Herbst 2013 führen. Auf der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz erklärte er am Mittwoch nun endgültig und offiziell seine Bereitschaft dazu. „Ich bin bereit, mit Euch gemeinsam in diesen Kampf zu gehen“, sagte er nach Angaben von Teilnehmern am Schluss seiner eineinhalbstündigen Rede - und erntete dafür stehenden Beifall. Nach der Sitzung sagte der CSU-Chef vor Journalisten: „Es ist angerichtet für das große Finale. Und wir haben eine großartige Chance, dieses Finale siegreich zu bestehen.“ Das erfordere aber noch einmal einen großen Kampf und Kraftakt - und er sei dazu bereit.

Die Erklärung Seehofers war nur noch Formsache. Gleiches gilt für die offizielle Kür, die noch aussteht: Dafür ist ein Parteitag zuständig, der voraussichtlich im Frühjahr 2013 stattfinden soll.

Seehofer stellte zugleich noch einmal klar, dass er im Falle seiner Wahl die komplette Legislaturperiode bis 2018 ausfüllen will. „Die fünf Jahre muss man dann auch einhalten und kann nicht flüchten.“ Wenn der Wähler gesprochen habe, wolle er beide Ämter - Regierungschef und CSU-Vorsitzender - auch weiterführen. Es stelle sich deshalb für die kommenden Jahr auch keine Frage nach möglichen Nachfolgern. Das sei zwar ein „beliebtes Unterhaltungsspiel“, habe aber mit der Realität nichts zu tun. „Gehen Sie davon aus, dass die nächsten Jahre wir in der bekannten Formation arbeiten“, sagte er.

Wer in welchem Bundesland regiert

Wer in welchem Bundesland regiert

Seehofer hatte vor der Sommerpause erklärt, zunächst das grüne Licht seiner Ärzte und seiner Familie abwarten zu wollen - was er im Sommer dann bekam. Damit stand seine Spitzenkandidatur quasi fest - zumal er sich inzwischen bereits zum CSU-Direktkandidaten im neu geschaffenen Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen küren ließ. Offiziell hatte Seehofer aber bis zuletzt betont, noch letzte Gespräche führen und seine Entscheidung erst dann offiziell bekanntgeben zu wollen.

Der nächste bayerische Landtag wird voraussichtlich am 15. September 2013 gewählt. Seehofers direkter Herausforderer ist der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, der für die SPD als Spitzenkandidat antritt. Ude will die CSU mit einem Dreierbündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern aus der Regierung verdrängen.

Einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die CSU aber derzeit in der Wählergunst mit klarem Abstand vorne - bei 47 Prozent. Damit könnte ihr sogar die Rückeroberung der absoluten Mehrheit gelingen. SPD, Grüne und Freie Wähler kommen zusammen lediglich auf 40 Prozent.

Die CSU will im Landtagswahlkampf auch mit einer Digitalisierungs-Offensive unter dem Motto „Bayern 3.0“ punkten. Eine entsprechende Resolution beschloss die Fraktion am Mittwoch. „Wir sind die Partei, die sich mit der Zukunft beschäftigt“, sagte Fraktionschef Georg Schmid. „Wir kümmern uns um die Zukunft dieses Landes.“ Damit sei man allen anderen Parteien auch weit voraus. Seehofer kündigte an, dafür werde in den nächsten fünf Jahren eine Milliarde Euro bereitgestellt, eine „digitale Milliarde“.

Die Digitalisierung sei die „dritte industrielle Revolution“ und eine zentrale Herausforderung für die kommenden Jahre, heißt es in dem Papier unter anderem. Davon würden alle Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsbereiche erfasst. Seehofer betonte, das Thema sei für Bayern von herausragender Bedeutung. Der Münchner CSU-Abgeordnete Markus Blume, der das Konzept federführend erarbeitet hat, sagte: „Es ist quasi eine digitale Agenda 2018.“

Seehofer und die Fraktion konnten sich am Mittwoch in Banz live vorführen lassen, was unter Digitalisierung gemeint ist: In mehreren „Zukunftslabors“ wurde anschaulich gezeigt, wie moderne Computertechnik, Smartphones und neuartige Technologien den kompletten Alltag verändern könnten. Zu sehen gab es beispielsweise einen Roboter mit Namen „Obelix“, der vollautomatisch Hindernissen ausweichen kann. Oder eine Art digitales Wohnzimmer, in dem sich per Smartphone Lampen, Fenster oder elektrische Geräte steuern lassen.

dpa

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