Pronold will sich nicht "ausruhen"

Bayerns SPD-Chef wirbt für große Koalition

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Florian Pronold wirbt für die Zusammenarbeit mit der Union auf Bundesebene.

München - Vor dem SPD-Mitgliederentscheid über die große Koalition hat Landesparteichef Pronold die Genossen vor Maximalforderungen gewarnt. In der Regierung könne die SPD mehr erreichen als in der Opposition.

Der bayerische SPD-Chef Florian Pronold hat auf dem kleinen Landesparteitag in München für eine große Koalition im Bund geworben. „Die Sozialdemokratie ist nicht angetreten, um sich auf Oppositionsbänken auszuruhen„, sagte Pronold am Samstag vor rund 150 Parteiratsmitgliedern. Wenn die Sozialdemokraten wichtige Anliegen wie Mindestlohn oder Mietpreisbremse durchsetzen könnten, lohne sich das Regierungsbündnis mit der Union.

Nach Vorlage des ausgehandelten Koalitionsvertrags am Mittwoch sollen die SPD-Mitglieder bis zum 12. Dezember darüber abstimmen, ob das Bündnis zustande kommt. Delegierte sagten am Rande des kleinen Parteitags, die Stimmung an der Basis sei teilweise weiter kritisch, es könne knapp ausgehen. Pronold sagte, die Unsicherheit sei noch groß, aber er sei zuversichtlich: „Nicht allen, aber fast allen ist klar, dass man mit 25 Prozent SPD-Ergebnis nicht 110 Prozent SPD-Wahlprogramm durchsetzen kann.“

„Am Wahlabend hab ich mir echt gedacht: Scheiße!“ sagte Pronold, der auch stellvertretender SPD-Fraktionschef im Bundestag ist. Es müsse Kompromisse geben, aber der Koalitionsvertrag dürfte wohl „deutlich mehr sozialdemokratische Handschrift“ zeigen, als nach den Mehrheitsverhältnissen zu erwarten gewesen wäre. Die große Koalition sei „eine Chance für die Sozialdemokratie, für die Menschen mehr zu bewirken“ und damit auch wieder Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

„Die bayerische Erfahrung zeigt, dass man sich nicht automatisch regeneriert in der Opposition“, warnte der Landesvorsitzende die Genossen. „Es würde auch der Sozialdemokratie nicht schaden, sich auch mal zu freuen, wenn wir was erreichen.“

Die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal sagte, in einer vierstündigen Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament „haben die Genossen uns intensiv gebeten“, in Deutschland Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Für die Europawahl im Mai nominierte der Parteitag die EU-Abgeordneten Westphal (Unterfranken) und Ismail Ertug (Oberpfalz) erneut für sichere Plätze auf der bundesweiten SPD-Liste. Anstelle des dritten bayerischen SPD-Europaabgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler, der nicht mehr antritt, wurden Maria Noichl und Ralf Mattes (beide Oberbayern) nominiert.

Pronold sagte, für viele Deutsche sei die EU nur eine bürokratische Institution, „die sich um die Krümmung von Bananen kümmert“. Sie müsse sozialer und demokratischer werden, aber als Garant für Frieden und Freiheit in Europa verteidigt werden. Der Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly, warb für mehr Solidarität mit den Krisenländern. „Wer Europa immer nur durch die deutsche Nützlichkeitsbrille sieht, hat Europa nicht verstanden.“

dpa

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