Timoschenko: Kommt sie bald nach Deutschland?

Kiew - Die ukrainischen Behörden haben einer medizinischen Behandlung der inhaftierten Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko außerhalb des Gefängnisses zugestimmt.

Die 51-jährige Oppositionsführerin solle in einer Spezialklinik außerhalb der Stadt Charkow behandelt werden, wo sie derzeit eine siebenjährige Haftstrafe absitzt, sagte der Sprecher der Staatsanwalt, Juri Boitschenko am Montag. Ärzte der Berliner Charité hatten Timoschenkoim Februar untersucht und waren zu dem Schluss gekommen, dass sie wegen ihrer starken Schmerzen dringend eine Spezialbehandlung benötigt.

Lange Haftstrafe: Julia Timoschenko im Porträt

Lange Haftstrafe: Julia Timoschenko im Porträt

Die Bundesregierung ist nach wie vor um die Ausreise der  ukrainischen Ex-Ministerpräsidentin zur medizinischen Behandlung in Deutschland bemüht. Ob die 51-Jährige anschließend in Deutschland bleiben kann, ließ Regierungssprecher Steffen Seibert offen. “Jetzt wollen wir erst einmal abwarten und hoffen, dass die Gespräche, die mit der Regierung der Ukraine geführt werden, eine medizinische Behandlung möglich machen“, sagte er am Montag in Berlin.

Derzeit ist unklar, ob die Regierung in Kiew zum Entgegenkommen bereit ist. Sie hofft aber auf Unterzeichnung eines am vergangenen Freitag paraphierten Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, sagte dazu, das Abkommen könne erst dann ratifiziert und unterzeichnet werden, wenn die Ukraine “klare und eindeutige Schritte hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unternimmt“. Da dies “elementare Werte der EU“ seien, hänge eine Annäherung der Ukraine davon ab.

Die Führerin der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004 war 2011 wegen eines angeblich für die Ukraine ungünstigen Gasvertrags mit Russland zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Im Westen gilt der Fall als politisch motiviert. Timoschenko, die an einem Bandscheibenvorfall leidet, hofft auf eine Behandlung in der Berliner Charité.

dpa/dapd

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