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Zusätzlichen Screening-Maßnahmen

Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Donald Trump.
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Donald Trump.

Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft.

Washington - Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft. Das teilte das Heimatschutzministerium am Montag in Washington mit. Flüchtlinge aus bestimmten Ländern würden zusätzlichen Screening-Maßnahmen unterzogen. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen, bei der Debatte um deren Zahl und deren Herkunftsländer soll künftig grundsätzlich die Frage der eigenen Sicherheit des Aufnahmelandes an erster Stelle stehen. Derzeit besteht eine Obergrenze von 50 000 pro Jahr. Die Liste der betreffenden Länder soll zudem ständig auf den neuesten Stand gebracht werden.

Die Maßnahme ist eine Folge des Einreisestopps, den US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr verhängt hatte. Nach juristischen Auseinandersetzungen setzte der Oberste US-Gerichtshof das Dekret wieder in Kraft. Nach Ablauf von 120 Tagen beschloss Trump am 24. Oktober vergangenen Jahres, das US-Flüchtlingsprogramm grundsätzlich weiterlaufen zu lassen.

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Für Flüchtlinge aus elf Ländern, die nie namentlich genannt wurden, ordnete er im Oktober jedoch weitere Überprüfungen binnen einer Frist von 90 Tagen an. Diese Frist, während der Menschen aus den betroffenen Ländern nur von Fall zu Fall in die USA aufgenommen werden konnten, ist nun ausgelaufen.

dpa

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