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UN setzt Dringlichkeitssitzung an

Vorwurf von USA und Israel: Testet Iran neue Mittelstrecken-Raketen?

New York - Nach dem Einreiseverbot für Bürger aus dem Iran bereiten US-Präsident Trump und Israels Regierungschef Netanjahu den nächsten Schritt gegen Iran vor und erheben schwere Vorwürfe.

Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. "Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Montag. Der Vorgang werde noch untersucht. Einzelheiten nannte Spicer nicht. Der UN-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an.

Ein solcher Raketentest könnte eine Verletzung von UN-Resolutionen darstellen und neue Sanktionen gegen den Iran zur Folge haben. Eine UN-Resolution von 2015 verbietet es dem Iran, atomwaffenfähige Raketen zu entwickeln.

Israels Regierungschef fordert Erneuerung der Sanktionen

"Angesichts des Starts einer ballistischen Rakete mittlerer Reichweite durch den Iran am 29. Januar beantragen die USA dringliche Konsultationen des Sicherheitsrates", hieß es in dem Antrag der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen. Zuvor hatte Israels UN-Botschafter Danny Danon den Sicherheitsrat aufgefordert "unverzüglich" auf das Vorgehen des Iran zu reagieren, das den ganzen Nahen Osten gefährde.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte im Online-Netzwerk Facebook, er werde bei seinem für den 15. Februar geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump eine Erneuerung der Sanktionen gegen den Iran "in diesem Zusammenhang und in anderen Zusammenhängen" ansprechen. Trump und Netanjahu sind Gegner des Atomabkommens, Trump hatte es als "katastrophal" bezeichnet.

Was in dem Atomabkommen steht:

Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Es verpflichtete den Iran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

AFP

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