Länger einkaufen mit Martin Zeil

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Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil ( FDP).

München - Wegen des Widerstands der CSU hat sich die FDP einstweilen von ihrem Ziel einer generellen Freigabe der Ladenöffnungszeiten verabschiedet. Bayerns FDP-Wirtschaftsminister legt aber nach.

Doch Wirtschaftsminister Martin Zeil will nach dem Hin und Her um die Verkaufsbeschränkungen an Tankstellen Lockerungen durchsetzen, wie aus einer Mitteilung Zeils vom Donnerstag hervorgeht. „Eine große Lösung im Sinne einer weitgehenden Freigabe des Ladenschlusses an Werktagen wäre uns zwar lieber, aber wir sind Realisten und werden die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner energisch, aber pragmatisch angehen“, erklärte Zeil. Der FDP-Politiker verlangte ein eigenes bayerisches Ladenschlussgesetz.

„Die Irrungen und Wirrungen um die Ladenöffnung an Tankstellen zeigen mehr als deutlich, dass wir ein eigenes bayerisches Gesetz brauchen“, so Zeil. Das Sozialministerium hatte im Juni seine Vollzugshinweise für den Tankstellenverkauf verschärft. Seitdem ist der Verkauf nach 20.00 Uhr nur noch an „Kraftfahrer und Mitreisende“ erlaubt, der Verkauf an „Nichtreisende“ - Radfahrer und Fußgänger - ausdrücklich verboten. Weil das großen politischen Ärger auslöste, hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mittlerweile die Sache an sich gezogen. Sozialministerin Christine Haderthauer muss nun ihr Vorgehen mit Seehofer abstimmen, wie der Ministerpräsident am Mittwoch bei der CSU-Fraktionssitzung deutlich gemacht hatte.

Zeil fordert nun eine Regelung, „die der Lebenswirklichkeit des 21. Jahrhunderts entspricht“, machte aber keine Angaben, wie diese aussehen könnte. Unabhängig von der Tankstellenregelung plädierte der Wirtschaftsminister unter anderem dafür, die Beschränkungen der Sonntagsöffnung in Tourismusorten zu lockern und in den Kommunen mehr Verkaufsabende zu erlauben.

Die Grünen fordern ebenfalls ein eigenes bayerisches Ladenschlussgesetz, machten aber wie Zeil keine konkreten Angaben, was sie sich vorstellen. Stattdessen stellte Fraktionschef Martin Runge Fragen: „Müssen Tankstellen wirklich Schnaps und Wein als Reisebedarf verkaufen dürfen? Und wie kann das Sortiment so gestaltet werden, dass es nicht zu allzu großen Wettbewerbsverzerrungen gegenüber dem an Ladenöffnungszeiten gebundenen Einzelhandel kommt?“

dpa

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