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Neues Infektionsschutzgesetz

Maskenpflicht im Flugzeug soll jetzt doch fallen – auf Druck der FDP

Eigentlich war für den Herbst weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen im Infektionsschutzgesetz vorgesehen. Diese Corona-Regel soll offenbar gestrichen werden.

Während in vielen anderen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen bereits vor Monaten gefallen ist, hat man in Deutschland weiterhin daran festgehalten. Sogar für den Herbst war die Vorgabe zum Tragen eine FFP2-Maske noch in einem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen, welches vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten soll. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aber aus Koalitionskreisen erfahren hat, soll die geplante Maskenpflicht im Flugverkehr nun doch wieder gestrichen werden. Weitere Medien haben dies mittlerweile bestätigt.

Corona-Regeln: Maskenpflicht im Flugzeug wird aus Infektionsschutzgesetz gestrichen

Vor allem die FDP soll sich für ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen starkgemacht haben, nachdem Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck während eines Fluges mit einer Regierungsmaschine nach Kanada keine Maske getragen hatten. Zwar entsprach das den Vorschriften der Bundeswehr-Luftwaffe – und ein negativer PCR-Test war ebenfalls für alle Mitreisenden Pflicht –, dennoch hagelte es Kritik in den sozialen Medien, von der Lufthansa und aus Regierungskreisen.

Nun soll die Ampel-Koalition beschlossen haben, den Entwurf des Infektionsschutzgesetzes noch einmal anzupassen. „Damit ist die Maskenpflicht im Flugverkehr de facto tot“, hieß es laut RND. Bei manchen Airlines wie Swiss wurde sie schon seit längerem nicht mehr durchgesetzt. Stattdessen ist vorgesehen, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Ermächtigungsgrundlage erhält, um die Maskenpflicht im Flugzeug doch noch per Verordnung erlassen zu können. Die Rede ist hierbei von FFP2- und OP-Masken, wie aus einem Entwurf hervorgeht, welcher der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. In Fernzügen hingegen soll die ursprünglich geplante Maskenpflicht im Herbst beibehalten bleiben.

Passagiere tragen FFP2-Maske im Flugzeug.

FFP2-Masken sollen in Arztpraxen Pflicht werden

Des Weiteren sollen zukünftig nicht nur in Kliniken und Pflegeeinrichtungen, sondern auch in Arztpraxen eine FFP2-Maske getragen werden. „Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein“, sagte Karl Lauterbach der dpa. „Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft.“ Der Bundestag will die neuen Corona-Regeln für den Herbst sollen am Donnerstag beschließen. Auch die Länder sollen wieder zusätzliche Schutzauflagen je nach Pandemielage verhängen können.

Rubriklistenbild: © Rolf Poss/Imago

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