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MEINUNG

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Ein Sieg mit Narben

Klaus Rimpel online rahmen
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Klaus Rimpel

Emmanuel Macron hat gesiegt. Eine dramatische Krise der EU inmitten Europas größter Herausforderung, Putins Krieg gegen die Ukraine, konnte gerade noch mal abgewendet werden. Aber die Tatsache, dass eine rechtsradikale Präsidentschaftskandidatin fast auf Augenhöhe mit Macron in die Stichwahl ziehen konnte, belastet alle europäischen Reformprojekte weiterhin.

Denn Frankreich, die letzte verbliebene Atommacht in der EU, bleibt ein unsicherer Kantonist. Die gemeinsame Verteidigungspolitik braucht einen langen Atem – doch die EU zittert sich aus Angst vor Populistenerfolgen von Wahl zu Wahl. Wie soll eine europäische Verteidigungsallianz vorangetrieben werden, wenn in fünf Jahren eine Kandidatin gewinnt, die jegliche militärische Zusammenarbeit innerhalb Europas ablehnt?

Das Erschreckende an diesem Wahlkampf war ja, dass anders als bei früheren Stichwahlen keine breite demokratische Front gegen die Rechtsradikalen zustande kam. Gerade linke Franzosen taten so, als mache es keinen Unterschied, ob Macron oder Le Pen gewinnt – und verharmlosten damit die Gefahr von rechtsaußen.

Macron hat die französische Parteienlandschaft zertrümmert, Sozialisten und Konservative zu Splitterparteien degradiert. Aber gleichzeitig ist es dem Präsidenten nicht gelungen, seine eigene Partei zu einer Kraft zu machen, die über ihn als Person hinaus wirkt. Bei der nächsten Präsidentschaftswahl darf Macron wegen der Amtszeitbegrenzung nicht mehr antreten. Wer soll die EU- und Deutschlandfeinde dann noch stoppen?

Klaus.Rimpel@ovb.net

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