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In der Talkshow "Beckmann"

Merkel-"Brennpunkt": Schirrmacher kritisiert ARD

aktualisiert:

Frank Schirrmacher
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© dpa
Frank Schirrmacher kritisierte die ARD für den fehlenden Merkel-"Brennpunkt".
© dpa

Berlin - Kein "Brennpunkt" zur Späh-Affäre um Angela Merkel: Während Frank Schirrmacher (FAZ) die ARD in der Talkshow "Beckmann" scharf kritisierte, setzte sich der Sender gegen die Vorwürfe zur Wehr.

Frank Schirrmacher, Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, hat die ARD dafür kritisiert, keine Sondersendung zur Späh-Affäre um Bundeskanzlerin Angela Merkel gebracht zu haben. Dass die ARD keinen „Brennpunkt“ gesendet habe, „finde ich skandalös“, sagte Schirrmacher zum Schluss der Talkshow „Beckmann“, in der am Donnerstagabend über das Thema diskutiert wurde.

Zuvor hatte es im Netz schon Diskussionen um einen möglichen „Brennpunkt“ um 20.15 Uhr gegeben. Medienkritiker Stefan Niggemeier hatte in seinem Blog behauptet, ARD-Programmdirektor Volker Herres habe die Sondersendung verhindert, möglicherweise um eine gute Quote der nachfolgenden Show „Die deutschen Meister 2013“ nicht zu gefährden.

„Nach interner Diskussion wurde gestern entschieden, auf den Abhörskandal nicht mit einem 'Brennpunkt' zu reagieren, weil dieser - über die bereits vorgesehene, umfangreiche nachrichtliche Berichterstattung in einer verlängerten Hauptausgabe der 'Tagesschau' hinaus - zu diesem Zeitpunkt kaum weitere filmische Erkenntnisse liefern hätte können“, sagte eine Sprecherin der ARD-Programmdirektion am Freitag.

Kanzlerhandy angezapft - Wie sicher ist die Regierungskommunikation?

Merkel-Handy angezapft: Wie sicher ist die Kommunikation der Regierung?

Fast schien die Spähaffäre um den US-Geheimdienst versandet. Nun ist die Debatte mit neuer Wucht zurück. Der Vorwurf: Amerikanische Geheimdienstmitarbeiter sollen das Mobiltelefon von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausspioniert haben. © AFP
Was genau haben die Amerikaner angeblich bei Merkel überwacht? © AFP
Nach dpa-Informationen hatten es die US-Geheimdienstler wohl auf Merkels Diensthandy abgesehen, nicht auf ein privates Mobiltelefon. Nach diesen Erkenntnissen spricht manches dafür, dass sowohl SMS mitgelesen als auch Telefonate mitgehört wurden. Konkrete Nachweise zu diesen Details gibt es bislang nicht. Das Problem: Solche Ausspähaktionen hinterlassen keine Spuren. Unklar ist auch, über welchen Zeitraum Merkels Handy im Visier der Amerikaner gewesen sein könnte. Die US-Regierung hat nur versichert, „dass die Vereinigten Staaten die Kommunikation von Kanzlerin Merkel nicht überwachen und nicht überwachen werden“. Zur Vergangenheit kein Wort. Den offenen Fragen will die Bundesregierung nun nachgehen. © AFP
Welche Kommunikationsmittel nutzt Merkel generell? © dpa
Ihr liebstes Kommunikationsmittel ist das Mobiltelefon. Die Kanzlerin und CDU-Chefin ist auch zu viel unterwegs, als dass sie die Regierungsgeschäfte nur vom Festnetz aus führen könnte. Merkel ist dafür bekannt, dass sie zu einem erheblichen Teil Politik per Handy macht. Wenn es hoch hergeht, schickt sie ein paar Dutzend SMS-Nachrichten am Tag, heißt es in ihrem Umfeld. Seitdem 2010 ein SMS-Wechsel mit SPD-Chef Sigmar Gabriel bekannt wurde, weiß die Öffentlichkeit auch, wie Merkel eine solche Nachricht abschließt: „Herzliche Grüße am“. Merkel hat auch einen Tablet-Computer. Diesen nutzt sie aber mehr zur Information als zur Kommunikation. © AFP
Wie ist die Telefon-Kommunikation der Regierungsmitglieder gesichert? © dpa
Zuständig für die Sicherheit der Regierungskommunikation ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik mit Sitz in Bonn. Die Regierungsmitglieder haben geschützte, sogenannte Krypto-Handys, mit denen sie verschlüsselt telefonieren können. Früher hatten sie einfache Handys - nur zum Telefonieren und SMS-Schreiben. Inzwischen wurde aufgerüstet: Die Regierung hat neue Sicherheits-Smartphones bestellt. Mit diesen Geräten soll erstmals ein Telefon für sichere Gespräche und Internet-Nutzung eingesetzt werden können. Bisher waren dafür zwei verschiedene Geräte nötig. Die neuen Smartphones werden erst seit einigen Wochen an die Regierung geliefert. © dpa
Wie ist ein geschütztes Regierungshandy überhaupt zu knacken? © AFP
Verschlüsselte Gespräche zwischen zwei geschützten Mobiltelefonen sind nach Einschätzung von Fachleuten so gut wie gar nicht abzufangen. Problematisch ist aber beispielsweise, wenn jemand von einem gesicherten Handy auf einem ungesicherten Gerät anruft oder andersherum. Merkel hat nicht immer nur mit Gesprächspartnern zu tun, die ein gesichertes Telefon haben. „Solche Gespräche finden praktisch auf dem offenen Draht statt“, sagt ein Experte aus der Sicherheitsbranche. © AFP
Ein weiteres Problem: Nicht alle Kabinettsmitglieder halten sich an die strengen Sicherheitsvorkehrungen. Der scheidende Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) gestand vor einigen Monaten auf seiner USA-Reise im Silicon Valley: Ja, streng genommen dürften Minister und Beamte zwar nur bestimmte Handys und Laptops benutzen, die aufwendige Sicherheitschecks bestanden hätten. Aber: „Jeder weiß, dass wir unsere privaten Telefone benutzen, obwohl es verboten ist.“ © dpa
Kommt die mögliche Überwachung überraschend? © AFP
Dass die Amerikaner ausgerechnet Merkels Handy überwacht haben sollen, bringt der NSA-Affäre eine völlig neue Wendung. Allerdings haben mehrere Kabinettsmitglieder schon zuvor gemutmaßt, dass auch die Regierung Opfer von Ausspähaktionen wird. © AFP
Die scheidende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) etwa sagte vor einigen Wochen, sie sei generell vorsichtig mit ihrer Kommunikation. Am Telefon passe sie sehr auf, was sie sage. „Ich nenne da oft keine Namen, sondern berede das lieber im direkten Gespräch. Das mache ich schon länger so.“ © dpa
Und der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte nun: „Ich rechne seit Jahren damit, dass mein Handy abgehört wird. Allerdings habe ich nicht mit den Amerikanern gerechnet.“ © dpa

Der Relevanz des Themas entsprechend habe „Das Erste“ am Donnerstag umfassend berichtet und das Programm aktuell geändert, sagte sie weiter. „Da die Datenaffäre insbesondere eine vertiefende Diskussion erfordert, wurde das Thema der Gesprächsreihe "Beckmann" ausgetauscht. Die Entscheidungen seien ausschließlich aus inhaltlichen Gründen erfolgt „und nicht - wie von Stefan Niggemeier in seinem Blog behauptet und frei erfunden -, um eine Unterhaltungsshow nicht zu verschieben.“

Reinhold Beckmann reagierte auf Schirrmachers Kritik sofort mit den Worten: „Deswegen mussten wir ja auch hinten einspringen.“ Den Quoten nützte auch ein nicht gesendeter „Brennpunkt“ nicht viel: Die Show „Die deutschen Meister 2013“ sahen lediglich 3,12 Millionen Menschen, „Beckmann“ verfolgten noch 960 000.

dpa

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