Julia Bartz: Jungfernrede im Parlament

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Archivbild: Die Besatzung des Unterseebootes 17 steuert bei stürmischem Wetter den Heimathafen im schleswig-holsteinischen Eckernförde an. Vier Monate waren die Männer im "Operation Active Endeavour" genannten Anti-Terror-Einsatz der Nato im Mittelmeer unterwegs

Berlin/Maithenbeth - Sie war ganz schön aufgeregt. Die Maithenbether Neu-Bundstagsabgeordnete Julia Bartz hat jetzt ihre erste Parlamentsrede gehalten. Ihr Thema: die NATO!

Julia Bartz

Am 28. November 2013 hielt Julia Bartz als erste der neuen Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion ihre „Jungfernrede“ im Deutschen Bundestag.  Thema der Rede war die NATO Operation „Active Endeavour“. Zu dieser verteidigungspolitischen Debatte im Deutschen Bundestag erklärt Julia Bartz MdB:

„Das Mittelmeer gehört zu den wichtigsten interkontinentalen Seewegen weltweit und hat zunehmende sicherheitspolitische Relevanz. Angesichts unserer wirtschaftlichen Verflechtung und unserer starken Abhängigkeit von funktionierenden Seewegen, liegt die sichere Nutzung des Mittelmeers in unserem Sicherheitsinteresse.

Die „Operation Active Endeavour“ leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz und zur Überwachung des gesamten Mittelmeerraums. Die instabile Lage im nordafrikanischen Raum und der arabischen Welt hat weitreichende Auswirkungen auf die europäische und deutsche Sicherheitsarchitektur. Es ist notwendig, dass wir vor Ort mit der NATO präsent sind.

Neben einer abschreckenden, präventiven Wirkung erhalten wir dank maritimer und fliegender Aufklärung einen detaillierten Lageplan des gesamten Gebietes. Die „Operation Active Endeavour“ befähigt uns auf ein multinationales und ressortübergreifendes Informationsnetzwerk zurückzugreifen.

Die Opposition wollte mit ihrem Antrag die deutsche Beteiligung an dieser gemeinsamen NATO-Operation beenden. Die Bundesrepublik Deutschland steht als drittgrößter Truppensteller der „Operation Active Endeavour“ in der Verantwortung. Ein unilateraler Ausstieg hätte erhebliche bündis- und militärpolitische Folgen gehabt.

Die Instabilität Nordafrikas, die Signalwirkung unserer internationalen Zusammenarbeit und unsere bündnispolitische Verantwortung sprechen für eine weitere Beteiligung. Wir als CDU/CSU-Fraktion stehen zu unserer sicherheits- und bündnispolitischen Verantwortung.“

Quelle: innsalzach24.de

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