A94: Einige Hürden für das ÖPP-Projekt

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Dorfen - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hält am ÖPP-Projekt für die A94 fest, sieht allerdings noch einige Hürden auf dem Weg dorthin. *NEU: Video*

Bei der Besichtigung der Lappachtalbrücken-Baustelle bei Dorfen hat sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer klar zum ÖPP-Projekt bekannt. Ob dieses Modell bei der Fertigstellung des A94-Abschnitts zwischen Pastetten und Heldenstein tatsächlich Anwendung findet, entscheidet sich aber erst noch.

Wirtschaftlichkeit muss nachgewiesen werden

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"Wir müssen nach der Haushaltsordnung den Nachweis erbringen, dass das ÖPP-Projekt ebenso wirtschaftlich ist wie der öffentliche Bau", erklärte der Minister. Dass seinem Ministerium dies gelinge, bezweifelt Ramsauer nicht. Dabei verwies der er auf die drei bereits abgeschlossenen ÖPP-Projekte, wie etwa den sechsstreifigen Autobahnausbau zwischen München und Augsburg.

Allerdings schränkte Ramsauer ein, dass der Bau der A94 zwischen Pastetten und Heldenstein der erste völlige Neubau im Rahmen eines derartigen Projektes wäre, was neue Fragen wie zum Beispiel die des Betriebsdienstes aufwerfe.

Ramsauer erhofft sich Kostensenkung

Vor allem Kostenvorteile erhofft sich Ramsauer von einem ÖPP-Projekt. Die geschätzten Baukosten für den ausstehenden Autobahnabschnitt liegen bei 385 Millionen Euro - allerdings bei einem rein öffentlichen Bau. Ramsauer rechnet im Falle eines ÖPP-Projekts mit einer leichten Kostensenkung. Außerdem müsste dann der Bund nur einen Teil der gesamten Kosten an Anschubfinanzierung vorschießen. Der restliche Betrag käme von dem privaten Partner, dessen Investition sich über die LKW-Maut innerhalb von 30 Jahren amortisiert hätte.

Lappachtalbrücke wichtig für weitere Bauarbeiten

Die Lappachtalbrücke - eine von mehreren künftigen Autobahnbrücken zwischen Pastetten und Heldenstein - ist seit wenigen Tagen im Bau und das, obwohl in West wie Ost die Autobahn erst noch gebaut werden muss. Paul Lichtenwald, Präsident der Autobahndirektion Südbayern, begründete dies mit der Wichtigkeit der Brücke - auch für die weiteren Bauarbeiten. Die Lappachtalbrücke sei ein "Schlüsselbauwerk", weil westlich von ihr viel Erdreich abgetragen werden müsse und sich die Kiesgrube im Osten befinde. Alle anderen Straße in dem Gebiet der Brücke wären mit den Baustellentransporten schlicht überfordert.

Die Lappachtalbrücke wird 287 Meter lang und 30 Meter breit und soll ab Sommer 2015 für Baustellentransporte zu Verfügung stehen. Die Baukosten belaufen sich auf rund 13,2 Millionen Euro.

Verkehrsfreigabe 2018, "wenn alles optimal läuft"

Trotz der noch immer unsicheren Finanzierung des Autobahnabschnitts hält Ramsauer weiterhin an der Verkehrsfreigabe Ende 2018 fest - wenngleich mit einer Einschränkung. "Das geht nur, wenn alles optimal läuft", erklärte der Verkehrsminister. Ein kritischer Faktor sei der Grunderwerb, zumal fehlende Grünstücke bei einem ÖPP-Projekt ein Kündigungsgrund wären. "Geht's mit den Grundstückseigentümern anständig um", lautete daher die Empfehlung Ramsauers.

Verkehrsfreigabe eines Teilstücks ausgeschlossen

Die Verkehrsfreigabe eines Teilabschnitts zwischen Pastetten und Heldenstein - etwa von Pastetten bis Dorfen - soll es übrigens nicht geben. "Beim Bau reden wir nicht mehr von zwei Streckenteilen", erklärte Lichtenwald. Das Bauvorhaben werde als ein Projekt ausgeschrieben und so durchgeführt, dass die beiden Teilstücke westlich und östlich von Dorfen zur selben Zeit fertig werden.

Hier entsteht die Lappachtalbrücke

ÖPP-Projekt künftig auch im Schienenbereich?

Geht es nach dem Willen des Verkehrsministers, könnte es künftig bei noch mehr Bauprojekten eine Finanzierung über das ÖPP-Modell geben. "Das ÖPP-Vorhaben ist auch im Schienenbereich künftig möglich", verkündete Ramsauer. Einer im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums durchgeführten Studien zufolge seien auch dort ÖPP-Projekte grundsätzlich möglich. Allerdings müssten die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erst geschaffen werden - ein für Ramsauer wichtiger Punkt im nächsten Koalitionsvertrag.

Die Einweihung des A94-Abschnitts zwischen Ampfing und Heldenstein

Quelle: innsalzach24.de

Rubriklistenbild: © bla

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