Bericht der Bürgermeisterin

Bürgerversammlung 2020 in Haag pandemiebedingt abgesagt

Haag i. Obb. - Die ordentliche Bürgerversammlung für das Jahr 2020 war für den 16.10.2020 geplant. Leider ist uns – wie bei so vielen Veranstaltungen und Anlässen heuer – die Corona-Pandemie dazwischengekommen. Nach einem relativ sorglosen Sommer mit geringen Infektionszahlen stiegen diese im Laufe des Septembers stark an.

Die Pressemeldung im Wortlaut:


Um Ihnen dennoch einen Überblick über das vergangene Jahr im Markt Haag i. OB zu geben, möchte ich Ihnen einige Eckdaten unserer Gemeinde vorstellen. Eine ausführliche Präsentation finden Sie unter https://www.markt-haag.de/gemeinde/politik-verwaltung/buergerversammlung/

Die letzte Bürgerversammlung fand am 18. Oktober 2019 statt.


Zunächst die finanziellen Eckdaten:

Einwohner: 6.603 (Stand: 30.06.2019); damit sind wir die viertgrößte Gemeinde im Landkreis Mühldorf

Haushaltsvolumen: 23,4 Mio Euro (+ 3,01 %)

Verwaltungshaushalt: 16,9 Mio Euro

Vermögenshaushalt: 6,5 Mio Euro

Unsere finanzielle Situation hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt, wie Sie im Folgenden sehen:

Schuldenstand: 4,18 Mio € Vorjahr: 4,38 Mio €

Davon Gemeinde: 2,06 Mio €

Anteil am Schulverband: 2,12 Mio € Schulden pro Einwohner: 634 € incl. Schulverband Vorjahr: 673 €

Im Landesdurchschnitt lagen die Schulden bei 651 € pro Einwohner (Stand 2018).

Die Schulden sind in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken, das wird sich aber in den kommenden beiden Jahren stark ändern, da durch die Corona-Pandemie erhebliche Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer zu erwarten sind. Für das Jahr 2020 sind die Steuereinnahmen bereits gesunken, allerdings erhalten die Kommunen einen Ausgleich vom Bund. Ob das künftig auch der Fall sein wird, ist noch offen.

Ein Anstieg der Schulden ist auch durch unsere großen Bauprojekte zu verzeichnen, deren Finanzierung aber zunächst gesichert ist. Sollten sich die Einnahmeausfälle verschärfen, muss der Gemeinderat über Verschiebungen entscheiden.

Die wichtigsten Einnahmen 2020:

Gewerbesteuer: 2,3 Mio € VJ: 3,4 Mio €

Hier ist leider ein Rückgang um 1,1 Mio € zu erwarten, eine erste Folge der Corona-Pandemie.

Einkommenssteueranteil als weitere bedeutende Einnahmequelle des Marktes: 3,8 Mio € VJ 4,38 Mio €

Auch hier ist der Rückgang durch die Corona-Pandemie begründet.

Grundsteuer A und B: 720.000 €

Schlüsselzuweisungen: 1,15 Mio €

Einnahmen durch Gebühren:

Wasser: seit 01.01.2020: 1,29 Euro/m³ vorher 1,72 €

Abwasser: seit 01.01.2020: 0,70 Euro/m³ früher 1,40 €

Weitere Gebühreneinnahmen aus dem Betrieb des Kindergartens, des Freibads und dem Bestattungswesen.

Kostendeckungsgrad aller Einrichtungen: durchschnittlich 75 %

Das bedeutet ein leichtes Minus.

Investitionen:

Schlosshof

Seit dem Frühjahr 2020 ist auch die Bepflanzung fertig und somit die Maßnahme abgeschlossen.

Die Planungsziele konnten verwirklicht werden – vielseitige Nutzung (Theater, Konzerte, Märkte, Feste, Barrierearmut und sichere Wege).

Kosten: 925.000 €, ca. 60 % Förderung. Die Kostensteigerung ist bedingt durch Umplanung der Sitzstufenanlage, erhöhtem Aufwand bei der archäologischen Begleitung und Mehrplanungen bei der Elektroausstattung; die Kostenmehrung wurde vom Gemeinderat beschlossen.

Vom Frühjahr bis in den Spätherbst ist der Schlosshof nun täglich während des Tages geöffnet. Er wird sehr gut genutzt, von Spaziergängern, zum Pause machen, als Ziel bei Radltouren etc.

Kath. Kinderhaus Arche Noah

Eigentümer des Grundstücks und des Gebäudes ist der Markt Haag i. OB, Träger die kath. Kirche

Im Bau seit Sept. 2018

Kosten ca. 3,4 Mio €, ca. 45 % Förderung

Erweiterung um 2 Krippengruppen (24 Kinder)

Generalsanierung mit weitgehender Barrierefreiheit

Investition in die Zukunft unserer Gemeinde: Es ist wichtig, dass die Familien ausreichend Betreuungsplätze vorfinden.

Planungsziel: energetische Sanierung unserer Gebäude und die Ausstattung auf den aktuellen Stand bringen.

Nach Abschluss der Sanierung wird es in Haag künftig insgesamt 48 Krippenplätze und 190 Kindergartenplätze geben. Dazu kommt die Großtagespflege im Familienzentrum mit 10 Plätzen.

Die Sanierung von Hallenbad und Turnhalle des Schulverbands läuft und kommt gut voran. Die Kosten sind mit 7,846 Mio € veranschlagt.

Diese Investition betrifft uns als Gemeinde mit einem Anteil von ca. 80 %, da dies der Anteil unserer Schüler im Schulverband ist. Die Förderung mit über 50 % erfolgt über das kommunale Investitionsprogramm KIP für die energetische Sanierung und über das Finanzausgleichsgesetz, in dem Schulbauten gefördert werden. Der Landkreis Mühldorf fördert das Hallenbad mit 240.000 Euro.

Es handelt sich bei der Turnhalle wie beim Hallenbad um eine unumgängliche Maßnahme. Beide sind sehr in die Jahre gekommen. Beide dienen nicht nur dem Schulunterricht, sondern auch dem Vereinssport. Das Hallenbad ist darüber hinaus Anlaufpunkt für die Bevölkerung von Haag und aus der weiteren Umgebung.

Vorgaben für die Planer ist auch hier die Barrierefreiheit. Bei der Heizung, Lüftung und Schwimmbadtechnik legen wir großen Wert auf Energieeffizienz.

Der Schulverband hat sich beim Schwimmbecken für ein Edelstahlbecken entschieden, das zwar Mehrkosten verursacht, aber später weniger Wartungsarbeiten benötigt als ein gefliestes Becken. Zudem hat der Gemeinderat beschlossen, eine Dampfsauna einbauen zu lassen, die für die Benutzer des Bades kostenlos ist und die Attraktivität steigern wird.

Für die Grund- und Mittelschule sowie die Realschule soll ein Wärmeversorgung als Wärmenetz mit erneuerbaren Energien geplant werden. Dieses Netz soll auch das Rathaus und den Zehentstadel versorgen.

Hochbau in Planung

Beim Zehentstadel wurde nunmehr der Vorentwurf gebilligt. Der Gemeinderat hat ein Nutzungskonzept mit Pfarrheim und Bibliothek/Medienzentrum im Westteil vorsieht. Für den Ostteil (alte Turnhalle) soll die Planung noch offen gehalten werden. Möglich wäre dann das Kino mit Cafe oder ein Mehrzweckraum.

Bauherr für beide Projekte ist der Markt Haag i. OB. Das Pfarrheim mit Nebenräumen wird nach Fertigstellung von der kath. Pfarrei gemietet.

Die Städtebauförderung hat Fördermöglichkeiten für die Bücherei und das Kino signalisiert.

Die Neugestaltung der Ortsmitte

Dieses wichtige Thema wird uns alle zusammen in der nächsten Zeit beschäftigen.

Die Verkehrsplaner haben eine umfassende Untersuchung vorgenommen, hier exemplarisch der Überquerungsbedarf in der Hauptstraße.

Nächste Schritte:

- Klausurtagung Gemeinderat

- Beteiligung Haag aktiv, Anwohner, Bürger

Auf Wunsch der Gewerbetreibenden in der Hauptstraße wird die Maßnahme verschoben, da die Geschäfte wegen der Corona-Pandemie ohnehin in einer schwierigen Lage sind, die durch eine Großbaustelle nicht noch verschärft werden soll.

Breitbandausbau

Der Ausbau in den Wohngebieten und Außenbereichen ist fertig gestellt, zuletzt mit dem einwohnerstarken Gebiet Am Schachenwald. Heuer wurde auch der Anschluss der Grund- und Mittelschule (73.000 €) und des Rathauses (37.000 €) fertiggestellt, hier ist eine Förderung zu 90 % zu erwarten. Als nächster Schritt steht eine Versorgung nach der Gigabit-Richtlinie für alle Gebiete an, die derzeit mit Werten zwischen 30 MB und 100 MB versorgt sind. Besondere Wichtigkeit haben hier gewerbliche Objekte.

Flurbereinigung Loh

Das Verfahren betrifft das Gebiet nördlich von Winden bis Moosham.

Der neue Weg zwischen Winden und Moosham ist fertig.

Möglich wird mit der Flurbereinigung auch der Gewässerschutz für den Rainbach. Der Markt Haag hat Uferbegleitstreifen von 10 m Breite zugeteilt bekommen. In einem ersten Bauabschnitt haben wir Retentionsflächen angelegt und die Ufer abgeflacht. Das Ergebnis ist jetzt schon positiv. Wir freuen uns auch, dass die Bachmuschel im Rainbach gefunden wurde.

Der zweite Bauabschnitt beinhaltet die Renaturierung eines ehemaligen Fischweihers und die Erweiterung des Bachbettes.

Außenbereichssatzung Stauden

Baumöglichkeit auf 6 – 7 Parzellen, insbesondere für junge Familien aus dem Ortsteil Stauden, die sonst im Außenbereich nicht bauen könnten

Erschließung Baugebiet Winden Süd (Rest): Mit dem Bau der Schmiedstraße kann das Baugebiet Winden Süd nun abschließend bebaut werden. Der vorhandene Bestand wird nun durch diese neue Straße erschlossen und ca. 14 neue Bauparzellen erhalten Baurecht

Ansiedlungsmodell

Drei neue Baugebiete:

• Fliederstraße

• Oberndorf Ost Teil B

• An der Lerchenberger Straße

30% der Baulandfläche erwirbt die Gemeinde

Sobald Baurecht besteht:

Gemeinde vergibt die Baugrundstücke nach dem beschlossenen Punktesystem an Bewerber, die bestimmte Einkommens- und Vermögensgrenzen nicht überschreiten

Punkte gibt es u.a. für:

Ortsansässigkeit, Kinder, Pflegebedürftigkeit, Engagement in der Gemeinde

Nähere Informationen: https://www.markt-haag.de/ortsentwicklung/infrastruktur/baulandentwicklung/

Verkehr

Unsere Verkehrsanalysen haben gezeigt, dass der Fahrradverkehr in Haag gestärkt werden muss.

Seit mehreren Jahren nimmt der Markt Haag i. OB am Stadtradeln teil. Auch die Mitarbeiter des Rathauses sind mit dem Rad unterwegs.

Ein Pilotprojekt ist das landkreisweite carsharing-Projekt mümo (Mühldorf mobil), an dem sich auch der Markt Haag i. OB beteiligt. Jeder kann über eine digitale Buchungsplattform den Renault ZOE buchen und mit einem Elektroauto Fahrten zurücklegen. Das Fahrzeug steht am Gemeindekindergarten Am Schachenwald.

ÖPNV Gesamtkonzept:

Der Markt Haag i. OB setzt sich beim Landkreis für folgende Verbesserungen beim ÖPNV ein:

- Verbesserungen auf der Linie Haag-München sind notwendig (Messestadt anfahren, besserer Takt, Wochenendfahrten)

- Verbesserungen auf der Linie Haag-Mühldorf in die Kreisstadt

- Verbindungen nach Dorfen und Rosenheim (landkreisübergreifend): vom Kreistag befürwortet

- Schon 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Landkreis den MVV-Anschluss bis Haag prüfen und evtl. Kosten darlegen soll; nun ist im Kreistag beschlossen, dass wir uns an einer Studie zum MVV-Anschluss beteiligen

Als erstes sollen Verbesserungen auf der Linie Haag – Mühldorf realisiert werden; dieser Prozess ist wegen Corona etwas ins Stocken geraten. In Verhandlungen mit den Busunternehmern möchte der Landkreis nun Fortschritte beim Fahrplan erreichen

Ich komme jetzt zu den Veranstaltungen. Es gibt jedes Jahr viele attraktive Veranstaltungen in Haag, die meisten davon mussten abgesagt werden, auch die Veranstaltungen der Gemeinde wie das Straßenfest und zuletzt der Christkindlmarkt. Nur das Starkbierfest hat noch teilweise stattgefunden, bevor der erste Lockdown kam. Alle Aktiven hoffen auf neue Möglichkeiten im Jahr 2021. Auch das Herbstfest soll wieder stattfinden. Der Gemeinderat hat beschlossen, die kulturellen Veranstaltungen auf dem Herbstfest mit 200.000 €, verteilt auf die nächsten 3 Jahre zu fördern.

Einige kleine Theaterveranstaltungen konnte der Wasserburger Theaterveranstalter Jörg Herwegh im Haager Schlosshof aufführen.

Zum Schluss meines Berichts bedanke ich mich wieder herzlich bei allen, die sich in unserer Gemeinde engagieren, sei es in Vereinen, bei den Feuerwehren, als Elternbeiräte, im sozialen Bereich und auch bei denen, die einfach einmal in der Nachbarschaft helfen. Vielen Dank auch an die Schulweghelfer: Es haben sich wieder Eltern und größere Schüler gefunden, die tagtäglich und bei jedem Wetter für einen sicheren Schulweg an den Straßenübergängen sorgen.

Ich bedanke mich bei allen Mitarbeitern, den Gemeinderäten und bei meinen Stellvertretern Stefan Högenauer und Dr. Florian Haas für die konstruktive Zusammenarbeit.

Herzlichen Dank sage ich auch an Herrn Pfarrer Pawel Idkowiak und Frau Pfarrerin Ruth Nun, die Schulleitungen der Mittelschule und der Realschule, die Kindergartenleitungen, der Polizei und dem Roten Kreuz. Mit allen besteht ein guter Kontakt und eine gute Zusammenarbeit.

Pressemeldung des Markt Haag i. Obb./Elisabeth Schätz, Bürgermeisterin

Rubriklistenbild: © Markt Haag i. Obb.

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