Kompromiss im Streit um Kreisjugendring

Mühldorf - 168.000 Euro wollte der Kreisjugendring an Zuschüssen - eine Summe, die für Empörung sorgte. Jetzt wurde ein Kompromiss gefunden.

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Der Kreisjugendring (KJR) erhält für das kommende Jahr 114.000 Euro vom Landkreis überwiesen. Im Gegenzug muss der Verband bis 31. März seine Jahresrechnung und seine Ziele vorlegen und bis 31. Mai Projekte benennen, über deren Förderung der Kreistag entscheidet.

Der KJR hatte in seinem Zuschussantrag 168.000 Euro angegeben. Dieser Betrag stieß bei Landrat Georg Huber und der überwiegenden Mehrheit der Kreisräte auf Ablehnung. Der Landkreis forderte stattdessen vom KJR einen detaillierten Nachweis über die Ausgaben 2010 und 2011, eine Übersicht über die Personalsituation und die Benennung konkreter und messbarer Ziele für das kommende Jahr. Laut Huber hat der KJR diese Vorgaben bislang nicht erfüllt. "Es kann nicht sein, dass der KJR rund 19.000 Euro an die Verbände als Zuschüsse weitergibt und der Rest für Verwaltungs- und Personalausgaben verwendet wird", erklärte Huber.

Die SPD-Kreisräte Richard Fischer, Susanne Engelmann und Gottfried Kirmeier plädierten dafür, der neuen KJR-Führung eine Chance zu geben. Die SPD-Fraktion schlug einen Betrag von 130.000 Euro als Zuschuss vor. "Ich will nicht der Sargnagel des KJR im Landkreis sein", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Richard Fischer. Gottfried Kirmeier (SPD) machte seine Zustimmung zum Haushalt von der Erhöhung des Zuschusses abhängig.

Scharfe Kritik kam von Grünen-Fraktionsvorsitzender Cathrin Henke. "Wir sind nicht in einem türkischen Basar, um über die Beträge zu feilschen. Andere Jugendverbände machen auch eine sehr gute Arbeit und müssen knallhart rechnen. Dies gilt auch für den KJR."

CSU-Fraktionsvorsitzender Anton Sterr forderte den KJR auf, die geforderten Unterlagen einzureichen und Ausgaben und Ziele zu definieren und zu dokumentieren. Landrat Huber verwies darauf, dass öffentliche Gelder verwendet würden, über die umfassende Rechenschaft abgelegt werden müsse.

UWG-Fraktionsvorsitzender Peter Huber sagte, dass 114.000 Euro sehr viel Geld seien, das der Landkreis dem KJR gebe. WGW-Fraktionsvorsitzender Josef Schöberl stellte die Arbeit der Vereine und Verbände in den Kommunen heraus, die ebenfalls eine hervorragende Jugendarbeit leisteten.

Mühldorfs Bürgermeister Günther Knoblauch schlug einen Kompromiss vor, der sich mit den Vorstellungen von Landrat Huber in weiten Bereichen deckte. Der KJR soll für das kommende Jahr 114.000 Euro Zuschüssen erhalten, bis 31. März die Jahresrechnung 2011 vorlegen und die Ziele 2012 einschließlich der notwendigen Kosten dem Kreistag übermitteln. Sollten bis zum 31. Mai 2012 neue Projekte des KJR vorliegen, werde der Kreistag prüfen, ob eine weitergehende Förderung möglich sei. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

sb/Mühldorfer Anzeiger

Quelle: innsalzach24.de

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