Klagewelle gegen den Zensus 2011

Zensus: Nürnberg und Würzburg klagen

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Landkreis - Prominente Unterstützung für Mühldorf, Waldkraiburg und Co.: Auch die fränkischen Großstädte Nürnberg und Würzburg werden gegen den Zensus klagen.

Der Widerstand gegen den Zensus erhält prominente Unterstützung aus Franken: Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, haben die beiden Großstädte Nürnberg und Würzburg am Mittwoch beschlossen, das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung wegen des Zensus 2011 zu verklagen. Das knapp 500.000 Einwohner große Nürnberg hat der Volkszählung zufolge 13.000 Einwohner weniger als bislang angenommen und im rund 120.000 Einwohner großen Würzburg  liegt der "Einwohnerschwund" immerhin noch im vierstelligen Bereich.

Sind 33.000 Einträge im Melderegister falsch?

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In ihrer Argumentation liegen die beiden Großstädte auf einer Linie mit den anderen klagenden Gemeinden. Dem BR zufolge begründet Nürnbergs Rechtsamtsleiter Walter Lindel die Klage damit, dass das Zensusgesetz den Gleichheitsgrundsatz verletze und somit verfassungswidrig sei. Die Ungleichbehandlung der Gemeinden - bei Gemeinden ab 10.000 Einwohnern wurden die registergestützten Resultate um einen Korrekturfaktor ergänzt - hält beispielsweise auch die Stadt Waldkraiburg für unzulässig.

In der Sachverhaltsdarstellung des Nürnberger Stadtrats wird zudem bemängelt, dass das Zensusverfahren wesentlich leichter "Übererfassungen" als "Untererfassungen" registriert. Insgesamt hat der Zensus 2011 fast 33.000 Daten erfasst, "die im Melderegister falsch sein sollen".

20 Millionen Euro Verlust in Nürnberg?

Hinsichtlich möglicher finanzieller Verluste hatten sich die Gemeinden in der Region bislang eher defensiv gegeben. Der Stadt Waldkraiburg zufolge sei noch offen, ob der Zensus für Waldkraiburg finanzielle Nachteile hat, und Mühldorf sprach in einer Bekanntmachung zwar von "erheblichen finanziellen Auswirkungen", nannte aber vorerst keine konkreten Zahlen.

Die Zahlen, die Nürnberg und Würzburg vorlegen, sind dafür umso imposanter. Wie sueddeutsche.de berichtet, schätzt Würzburg den Verlust auf etwa eine Million Euro. In Nürnberg liegen die finanziellen Einbußen einer Hochrechnung der Stadt zufolge gar bei 15 bis 20 Millionen Euro. Die Einwohnerzahl ist für Städte und Gemeinden eine wichtige Kenngröße, die zum Beispiel Einfluss auf die Schlüsselzuweisungen, die Kreisumlage und die Größe des Stadtrats hat.

 Statistisches Landesamt verteidigt den Zensus

Der immer größeren Klagewelle zum Trotz - laut Bayerischem Innenministerium haben bereits 34 bayerische Gemeinden gegen den Zensus Klage eingereicht - verteidigt das Statistische Landesamt die Volkszählung. Ein Test vor der eigentlichen Volksbefragung habe gezeigt, dass die Fehler in den Melderegistern je nach Gemeindegröße unterschiedlich groß sind. Deshalb sei "eine unterschiedliche Handhabung der Verfahren gerade bei Kommunen mit dieser Größe geboten, ja erforderlich", sagte eine Sprecherin des Landesamtes der Nachrichtenagentur dpa.

Quelle: innsalzach24.de

Rubriklistenbild: © dpa/Montage

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