A94: Mayer wendet sich an Gericht

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Altötting/Mühldorf/Leipzig - Zur A94 gibt es weitere Klagen. Diesmal sind es drei Nichtzulassungsbeschwerden, die dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorliegen.

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Wie Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer mitteilt, wird das Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich bis zum Jahresende eine Entscheidung zu drei Nichtzulassungsbeschwerden von Autobahngegnern treffen, die derzeit dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorliegen. MdB Mayer erhielt diese Antwort auf Nachfrage.

Die Beschwerden richten sich gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zur A 94 im Abschnitt Pastetten-Dorfen. Das bayerische Gericht hatte insgesamt 11 Klagen gegen die Autobahn am 26. Oktober 2011 abgewiesen. Kurz vor Ablauf der Frist wurden im Frühjahr 2012 die drei Nichtzulassungsbeschwerden eingereicht.

A94-Baustellen-Informationstag

Parallel hat die Autobahndirektion mit den vorbereitenden Bauarbeiten begonnen. MdB Mayer: "Der Bund wird für die ersten Arbeiten 2012 und 2013 im Bauabschnitt die notwendigen Gelder, insgesamt 40 Millionen €, zur Verfügung stellen. Ich bin zuversichtlich, dass das Bundesverwaltungsgericht den Nichtzulassungsbeschwerden nicht statt gibt und im Jahr 2012 zügig weiter gebaut werden kann."

Pressemitteilung Mayer

Quelle: innsalzach24.de

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