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Mit Kurierdienst schwarz unterwegs - Haft!

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Rosenheim - Achtzehn Monate Freiheitsstrafe, so lautete jetzt das Urteil des Amtsgerichts gegen den 49-jährigen Inhaber eines Kurierdienstes. Was er angestellt hat:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte über einen Zeitraum von drei Jahren seine Beschäftigten entweder nicht oder nur zum Teil zur Sozialversicherung angemeldet hatte. Den Stein ins Rollen brachte eine Routinekontrolle durch Zöllner der Finanzkontrolle "Schwarzarbeit" des Hauptzollamts Rosenheim. Widersprüchliche Aussagen des Unternehmers und insbesondere eine erste Prüfung der von ihm ausgehändigten Unterlagen ließen darauf schließen, dass mit den Sozialabgaben etwas nicht stimmte.

Durch umfangreiche Zeugenvernehmungen und Auswertung beschlagnahmter Unterlagen fanden die Ermittler schließlich heraus, dass der Firmeninhaber einen Großteil der Beschäftigten entweder nicht oder nur zum Teil zur Sozialversicherung angemeldet hatte. Außerdem wurden einige der Arbeiter in den Büchern als „geringfügig Beschäftigte“ geführt, obwohl sie tatsächlich weitaus mehr Stunden gearbeitet hatten, als in den Aufzeichnungen stand.

Schließlich leistete der Angeklagte auch noch Beihilfe zum Leistungsbetrug. Er beschäftigte mehrere Leistungsbezieher, denen er offiziell 165 Euro im Monat bezahlte, genau die Verdienstobergrenze bis zu der ein Leistungsbezieher ohne Kürzung seiner Sozialleistungen dazu verdienen darf. Tatsächlich lag der Lohn allerdings um einiges höher. Insgesamt konnten die Zöllner dem Mann in 167 Fällen Sozialversicherungsbetrug in Höhe von fast 73.000 Euro nachweisen. Nur weil der Angeklagte geständig war und bereits einen Teil des Schadens wieder gut gemacht hat, kam er mit einer Bewährungsstrafe davon.

Pressemeldung Hauptzollamt Rosenheim

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