Milliardengeschäft für Rosenheimer Zoll

Rosenheim - Insgesamt mehr als eine Milliarde Euro haben die Zöllnerinnen und Zöllner im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim vergangenes Jahr für den Bundeshaushalt eingenommen.

Damit leistet das Hauptzollamt Rosenheim, dessen Bezirk den gesamten südostbayerischen Raum abdeckt, einen nicht unerheblichen Beitrag zu den Steuereinnahmen des Bundes. Einnahmen, die wiederum für Investitionen in Bildung, Familie und Forschung benötigt werden. Zu den Aufgabenschwerpunkten zählten, wie im vergangenen Jahr, die Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Vollstreckung öffentlich rechtlicher Forderungen des Bundes und die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung.

750 Millionen Einfuhrumsatzsteuer

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit fast 750 Millionen Euro, die für den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern, allen voran die Energiesteuer, die größten Einnahmequellen. Für den Verbrauch von Mineralöl, Branntwein, Kaffee, Bier und Strom wurden über 245 Millionen Euro an die Staatskasse abgeliefert. Dies entspricht einer Steigerung von sieben Prozent gegenüber 2008. Wie schon im Jahr zuvor wurden fast 83 Millionen Euro für umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, Firmen des produzierenden Gewerbes, die Land- und Forstwirtschaft sowie den öffentlichen Personennahverkehr erstattet.

Die klassischen Einfuhrabgaben wurden von den vier Zollämtern des Bezirks erwirtschaftet. Über 224 Millionen Euro Zoll und Einfuhrumsatzsteuer sind ein Zeichen für einen lebhaften Einfuhrhandel, was sich auch darin ausdrückt, dass die Beschäftigten bei den Zollämtern Altötting (Autobahn), Bad Reichenhall-Autobahn, Reischenhart und Weilheim fast 154.000 Einfuhrsendungen und über 363.000 Ausfuhrsendungen abgefertigt haben. Deutliche Steigerungsraten weist weiterhin der Versandhandel mit der Post auf. Über 27.000 Postsendungen waren im vergangenen Jahr abzufertigen.

Einhaltung von Verboten und Beschränkungen

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient diese dem Schutz der heimischen Wirtschaft, wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere. Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger, denn die dadurch verursachten wirtschaftlichen Schäden sind enorm. Schätzungen zufolge gehen durch den „Ideenklau“ und das Abkupfern von Markenartikeln jährlich zehntausende von Arbeitsplätzen verloren. Allein die Zöllnerinnen und Zöllner beim Zollamt Bad Reichenhall-Autobahn haben wegen dieser Verstöße im zurückliegenden Jahr mehrere Lkw-Ladungen mit einem Gesamtwert von über 1,1 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Bei der Überprüfung der Fracht wurden gefälschte Pkw-Heckleuchten, gefälschte Euro-Paletten und zahlreiche nachgemachte Bekleidungsstücke nobler Markennamen gefunden.

Erneut viel Arbeit hatten die Beschäftigten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim. Fast 179.000 Vollstreckungsersuchen wurden bearbeitet, eine Steigerung um 20 Prozent. Dabei waren im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim mit seinen zwölf Landkreisen und der Stadt München, für die die Rosenheimer Vollstreckungsstelle ebenfalls zuständig ist, 23 Vollziehungsbeamte unterwegs, um zolleigene Forderungen, überwiegend aber um öffentlich rechtliche Forderungen des Bundes beizutreiben. Die von den „Gerichtsvollziehern des Bundes“ gepfändeten Sachen können im Internet unter www.zoll-auktion.de ersteigert werden. Gelegentlich gibt es auch öffentliche Versteigerungen, wie im Dezember vergangenen Jahres, die sich immer wieder als wahrer Zuschauermagnet erweisen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

 Die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Rosenheim, Traunstein und Weilheim waren auch im vergangenen Jahr sehr erfolgreich im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Sie überprüften mehr als 15.000 Arbeitnehmer und fast 2.600 Arbeitgeber an ihren Arbeitsstellen. Meist handelte es sich um verdachtsunabhängige Prüfungen in den unterschiedlichsten Branchen und Berufen. Aber auch zahlreichen Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen. Verschiedene Branchen, wie Fleisch-, Friseur-, Reinigungs- und Speditionsgewerbe wurden im Rahmen bundesweiter Schwerpunkkontrollen überprüft. Fast 1900 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten abgeschlossen werden. Das Ergebnis waren insgesamt 142 Jahre Freiheitsstrafe sowie Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von über 1,7 Millionen Euro. Die Steigerung der verhängten Freiheitsstrafen um über 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr zeigt, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung von den Gerichten zwischenzeitlich hart bestraft wird. Schließlich deckten die Ermittler einen Schaden von mehr als 21 Millionen Euro für die Sozialkassen und den Fiskus auf, eine Steigerung von fast 15 Prozent.

Eine der größten Aktionen des vergangenen Jahres war die SoKo „Rapunzel“. Unter Federführung des Hauptzollamts Rosenheim hatten 1100 Einsatzkräfte bundesweit 20 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht und gleichzeitig das Personal von 280 Toilettenanlagen auf Autobahnraststätten kontrolliert. Die Durchsuchungsmaßnahmen erfolgten im Rahmen eines von der Staatsanwaltschaft Mainz geführten Ermittlungsverfahrens gegen die Verantwortlichen mehrerer Reinigungsunternehmen im Raum Mainz und Offenbach am Main. Es wird vermutet, dass die Unternehmer in großem Umfang bulgarische Staatsangehörige zu Hungerlöhnen als „scheinselbständige Toilettenbetreuer“ auf deutschen Autobahntank- und Rastanlagen einsetzten, ohne diese ordnungsgemäß zur Sozialversicherung anzumelden. Der Schaden dürfte im hohen sechsstelligen Bereich liegen. Die umfangreichen Ermittlungen dauern noch an.

Kontrolleinheit Verkehrswege

 Der Zoll ist aber auch im Inland präsent. Rund um die Uhr sind mobile Kontrolleinheiten im Bezirk des Hauptzollamts unterwegs um überwiegend im grenznahen Raum den Personen- und Warenverkehr zu kontrollieren. Sehr erfolgreich sind die Zöllner dabei im Kampf gegen den Zigarettenschmuggel. Alleine bei zwei großen Aufgriffen auf der Inntalautobahn und der Autobahn Salzburg - München konnten im vergangenen Jahr über 14 Millionen Zigaretten beschlagnahmt werden. Aber auch zahlreiche Verstöße gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz wurden aufgedeckt. Wer noch mehr über die interessanten und vielfältigen Aufgaben des Zolls erfahren möchte, findet alles Wissenswerte unter www.zoll.de.

Pressemitteilung Hauptzollamt Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © Zollamt Rosenheim

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