Haushalt: 2011 ein negatives Ausnahmejahr

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Bürgermeister Michael Kölbl arbeitete gestern an seiner Haushaltsrede. Er ist überzeugt: Die schlechte Finanzlage in diesem Jahr ist eine Ausnahme.

Wasserburg - Den Haushalt wird der Wasserburger Stadtrat am Donnerstagabend beschließen. Wir sprachen vorab mit Bürgermeister Michael Kölbl über die Situation der Stadt.

Überraschungen sind wegen des Haushalts nicht zu erwarten: Die nicht öffentlich geführten Vorberatungen endeten mit einstimmigen Empfehlungen. Wir sprachen mit Bürgermeister Michael Kölbl über die Situation der Stadt.

Herr Kölbl, fangen wir mit dem Blick zurück an: Wie ist das letzte Jahr für Wasserburg gelaufen?

2010 war für uns ein grundsolides Jahr mit relativ guten Steuereinnahmen, da gab es keine Einbrüche. Die geplanten Investitionen haben wir nicht ganz umgesetzt, das hatte aber rein zeitliche Gründe.

Schon letztes Jahr hatte Ihr Kämmerer ja angekündigt, dass 2011 die Einnahmen nicht reichen werden, um alle fixen Ausgaben zu bestreiten, der Verwaltungshaushalt also nicht ausgeglichen sein wird.

So wird es jetzt auch kommen. Aber man muss wirklich sehen, dass dies ein absolutes Ausnahmejahr ist. Das liegt in erster Linie daran, dass wir 2009 wegen einer hohen Nachzahlung rund acht Millionen mehr Gewerbesteuer eingenommen haben. Daran bemisst sich heuer die Kreisumlage, das bedeutet, wir überweisen jetzt ungefähr 2,5 Millionen Euro mehr nach Rosenheim. Gleichzeitig sinken 2011 die Gewerbesteuerzahlungen der Betriebe um rund zwei Millionen. Aufgrund der Wirtschaftskrise sind die Prognosen der Betriebe nämlich eher zurückhaltend.

Kein Grund zur Sorge also?

Kein wirklicher. Wir haben niedrige Schulden und gute Rücklagen. Daraus kann man in so einem Fall schon einmal einen ordentlichen Schluck nehmen, voraussichtlich vier Millionen Euro. Wir konnten bisher unsere Großprojekte ja praktisch ohne Kreditaufnahme finanzieren.

Das wird aber heuer nicht mehr funktionieren.

Im Haushalt 2011 sind trotz der speziellen Begebenheiten Baumaßnahmen von rund 8,5 Millionen Euro eingeplant. Dafür würden wir rund vier Millionen Kredite benötigen. Abgesehen davon, dass wir wohl schon zeitlich nicht alle Vorhaben ganz umsetzen können, wäre dann mein Ziel, nämlich dass Rücklagen und Kredite mindestens gleich hoch sind, nicht wirklich gefährdet.

Sie gehen also davon aus, dass der Ansatz nicht ganz umgesetzt wird. Wie realistisch ist die Planung dann überhaupt?

Wir sind natürlich immer froh, wenn es besser kommt als wir planen. Aber grundsätzlich halte ich unsere Ansätze schon für sehr realistisch. Bei den Investitionen muss man tendenziell immer eher mehr vorsehen, um handlungsfähig zu sein.

Ein paar Stichwörter zu den größten Projekten bitte.

Der Busbahnhof wird heuer gebaut, mit dem Umfeld sind dafür 2,3 Millionen eingeplant. Der Kanal nach Attel wird ebenfalls umgesetzt, das kostet 2,5 Millionen. Und bei der Hauptschulsanierung sollen die Planungen abgeschlossen und die Aufträge vergeben werden. Das macht 2011 rund 650.000 Euro.

Wie gut oder schlecht steht Wasserburg grundsätzlich da?

Wir sind bei der Gewerbesteuer in unserer Stadtgröße weit überdurchschnittlich und im Landkreis bei der Steurkraft immer unter den Ersten. Wir sind nicht reich, aber auch nicht arm, sondern gehören zum 'geordneten Mittelstand'. Auf alle Fälle können wir uns alles leisten, was wirklich wichtig ist. Und wir haben eine hohe Kontinuität bei unseren Projekten.

Und was ist Ihnen heuer wirklich wichtig?

Wichtig ist mir zum Beispiel der öffentliche Personennahverkehr. Ich bin froh, dass der Busbahnhof jetzt endlich kommt, der vor zwei Jahren Opfer des Wahlkampfes wurde. Fast noch wichtiger ist mir die Familienfreundlichkeit, also die Zukunft von Wasserburg. Und das ist ein Mosaikbild mit vielen kleinen Steinchen, an dem man laufend arbeiten muss. Das findet sich nicht bei den großen Haushaltsposten. Bei der Gewerbefreundlichkeit, ebenfalls eine hohe Priorität, ist es ähnlich. Die Zeit spektakulärer Flächenausweisungen dafür ist glaube ich vorbei. Man muss stattdessen konkret schauen, was notwendig und möglich ist.

Interview: Karl Königbauer (Wasserburger Zeitung)

Quelle: rosenheim24.de

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