Wird ein Schambacher Bürgermeister?

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Roger Diller kandidiert 2014 als Bürgermeister für Babensham
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Babensham - Die neue Liste „Bürger für Babensham“ wurde ins Leben gerufen. Diese möchte bei der Kommunalwahl 2014 antreten. Auch mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten wie es scheint.

Initiator Roger Diller erklärt, mit der Lister „Bürger für Babensham“ solle die Kultur der Zurückhaltung von Informationen beendet und durch eine aktive Informationspolitik ersetzen. Hierzu gäbe es bereits konkrete Vorschläge, wie dies zu erreichen sei. „Eine Gemeinde wie Babensham lebt wesentlich vom ehrenamtlichen Engagement der Bürger. Institutionen wie z.B. Sportverein, Feuerwehren, Schützenvereine könnten ohne dieses ehrenamtliche Engagement nicht existieren. In Babensham sind diese Vereine ein wichtiger Bestandteil der Gemeinschaft. Meiner Meinung nach ist es dann im Gegenzug selbstverständlich, dass die Bürger über wichtige Entscheidungen in der Gemeinde informiert und möglichst auch beteiligt werden“.

Deponie bleibt Streitthema

Roger Diller nennt das Beispiel DK-1 Deponie Odelsham. Dieses Thema liegt ihm seit Monaten sehr am Herzen. Der Gemeinde wirft er unzureichende Information vor: „Der Gesetzgeber sieht ein Planfeststellungsverfahren immer dann vor, wenn es sich um Projekte mit einer großen Bedeutung handelt. Ein wesentlicher Bestandteil ist hier die umfassende Bürgerbeteiligung. Im konkreten Fall hat diese nicht stattgefunden. Seitens der Gemeinde gab es im Vorfeld keine Informationsveranstaltung, keine ausführlichen Diskussionen im Gemeinderat, keine umfassende Berichterstattung in der Presse oder in der Gemeindezeitung. Die einzige Information war die ortsübliche Bekanntmachung, was im Falle der Gemeinde Babensham ein Aushang im Glaskasten der Gemeinde ist“.

Ziele definiert

Das Vorhaben der „Bürger für Babensham“ wolle ein Ende der Zurückhaltungs-Kultur sein, so Diller.

Eine aktive Informationspolitik solle geschaffen werden.

Hierzu gäbe es bereits konkrete Vorschläge:

  1. Veröffentlichung der Tagesordnungen und Sitzungsprotokolle zu Gemeinderatssitzungen im Mitteilungsblatt und auf der Webseite der Gemeinde.
  2. Bereitstellen detaillierter Informationen auf der Webseite der Gemeinde.
  3. Die Gemeinderatssitzungen sollen grundsätzlich öffentlich sein und nur in Ausnahmefällen nicht öffentlich.
  4. Zu allen wichtigen Themen soll es vorab Informationsveranstaltungen geben auf denen sich die Bürger selbst ein Bild machen können.

Der im Ortsteil Schambach ansässige Diller stellt fest, dass seitens der Politiker die Politikverdrossenheit und das Desinteresse der Bürger bemängelt wird. „Aus meiner Erfahrung kann man die Menschen immer dann für eine Sache begeistern, wenn sie merken, dass sie in Ihrem Anliegen ernst genommen werden und ihre Beiträge willkommen sind. Eine aktive Informationspolitik ist das Mindeste was seitens der Politik zu leisten ist“.

Ein weiteres Anliegen der „Bürger für Babensham“ sei es, dass es im Ort einen starken Gemeinderat gebe: „Die bayerische Gemeindeordnung kennt zwei Hauptorgane der kommunalen Selbstverwaltung. Diese sind der 1. Bürgermeister und der Gemeinderat. Beide sollen auf Augenhöhe sein und keiner soll den anderen dominieren. Mit einem starken Gemeinderat gibt es die Möglichkeit unterschiedliche Meinungen auch öffentlich zu diskutieren. Eine breite Basis für Gemeinderatsbeschlüsse ist erstrebenswert, doch sollte im Sinne der Demokratie die Einstimmigkeit nicht zum Programm werden. Eine Maßnahme ist, dass bei wichtigen Entscheidungen zu Beginn nicht nur eine Lösungsmöglichkeit ausgearbeitet wird. Mit diesem Vorgehen, der Meinungsvielfalt und öffentlichen Diskussionen können bessere Ergebnisse erzielt werden“.

Roger Diller erklärt, dass sich seit dem umstrittenen Thema Deponie mehr Menschen mit der Kommunalpolitik in Babensham befasst hätten. Für die "Bürger für Babensham" sei dies ein wichtiges Thema, aber nicht das einzige.

Weitere Schwerpunkte setzten

Es zeichne sich schon jetzt ab, dass die Bürger in der Gemeinde weitere Dinge beschäftigen. „Großes Interesse konnten wir bei den Themen Siedlungspolitik und Gemeindefinanzen feststellen. Wir wollen auf die Menschen zugehen und bis zur Gemeinderatswahl weitere Themen sammeln und diese im Rahmen unseres Wahlprogramms angemessen bearbeiten“.

Quelle: rosenheim24.de

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