Was ist da los?

DK1-Deponie: Verzögert sich das Verfahren?

+
Was ist der aktuelle Stand der Dinge? Warum verzögert sich das Planfeststellungsverfahren?
  • schließen

Babensham - Verzögerung beim Planfeststellungsverfahren der DK1-Deponie in Odelsham. Grund dafür, der Plan muss aktualisiert werden. Was hat das Deponiesickerwasser damit zu tun?

Es dauert noch an. Ein Satz, der häufig zu hören ist. Besonders oft beim Thema DK1-Deponie in Odelsham. Seit vielen Jahren wird dafür und dagegen gekämpft, Pläne werden verändert, Unterlagen weiter eingereicht, die Öffentlichkeit mehr oder weniger gespalten.

Zahlreiche Bürger haben Einwände gegen die geplante Deponie, am Standort ist aktuell bereits eine Art Kiesgrube vorhanden. Der Grünen Politiker Dr. Christian Magerl hat sich mit dem Thema DK1-Deponie im bayrischen Landtag bereits einige Male beschäftigt, weil Petitionen vor dem Umweltausschuss eingingen. Die Petitionen scheiterten, Dr. Magerl interessierte sich weiterhin dafür, hat auf Einladung der Bürgerinitiative zur Erhaltung von Umwelt und Lebensqualität im Wasserburger Land e. V. und der Wasserburger Grünen vor Ort das Areal vom Rand aus besichtigt und einige Fragen aufgebracht. "Was beispielsweise ist mit einer artenschutzrechtlichen Kartierung der Umgebung?" fragte Dr. Magerl. "Wurde diese gemacht?".

Es sind noch viele offene Fragen, die Antwortgeber sind weit verstreut.

Nachgefragt bei der Regierung von Oberbayern (hier liegt das Planfeststellungsverfahren aktuell) heißt es:

"Sobald die abschließend überarbeiteten/aktualisierten Planunterlagen vollständig vorliegen, wird die Regierung von Oberbayern im Planfeststellungsverfahren für die Deponie Odelsham bei Babensham einen Erörterungstermin durchführen".

Das hieß es bereits vor einigen Monaten.

"Bei diesem Termin erörtert die Regierung von Oberbayern die rechtzeitig erhobenen Einwendungen, die Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen zu dem Plan mit der Vorhabensträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie den Einwendern. Ein Datum für den Erörterungstermin steht bislang noch nicht fest".

Warum zieht sich dieses Verfahren so in die Länge?

"Planfeststellungsverfahren für die Errichtung von Deponien sind komplexe Verfahren. Eine lange Verfahrensdauer ist daher nicht unüblich", erklärt die Pressesprecherin der Regierung von Oberbayern. "Im vorliegenden Fall hat sich der Verfahrensfortgang vor allem deshalb verzögert, weil ursprünglich für die Deponie vorgesehene Flächen zwischenzeitlich nicht mehr zur Verfügung stehen und die ursprünglich geplanten Einleitung des Deponiesickerwassers in die städtische Kläranlage nicht mehr möglich war". 

Lesen Sie hier:

Aus für Petition, jetzt Deponie?

Daher müsse die Vorhabensträgerin ihren Plan entsprechend anpassen und aktualisieren, heißt es von der Regierung von Oberbayern weiter.

Fischer aus der Region schlagen hier Alarm. Es sei unverantwortlich, nicht ausschließen zu können, ob und in welchem Ausmaß in den nahegelegenen Inn möglicherweise Spuren von eventuell belastetem Deponiesickerwasser eingeleitet werde.

Lebensraum für Tiere?

Das Thema Artenschutzkartierung bleibt ein Spannendes. Die Regierung von Oberbayern damit konfrontiert, heißt es:

"Beim Thema Artenschutzkartierung gehen wir davon aus, dass Ihre Frage inhaltlich abzielt auf die im Rahmen von Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung regelmäßig vom Vorhabensträger beizubringenden Unterlagen zur „Speziellen artenschutzrechtliche Prüfung“ (SaP). Entsprechende Unterlagen hat die Vorhabensträgerin mit den ursprünglichen Planunterlagen vorgelegt. Inwieweit die – sich derzeit nochmals in Überarbeitung befindlichen  – Unterlagen für die naturschutzrechtliche Beurteilung des Vorhabens ausreichen und zu welchen Ergebnissen diese Beurteilung kommt, wird allerdings erst am Ende des Planfeststellungsverfahrens feststehen, wenn die Regierung abschließend über den Planfeststellungsantrag entscheidet".

Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) führt ein Informationssystem, in dem Inhalte einzelner Fundmeldungen und Ergebnisse verschiedener Spezialkartierungen - etwa Amphibienkartierung und Wiesenbrüterkartierung - zusammengetragen werden.

Welche Tiere sich in der nächsten Umgebung des Deponie-Standortes aufgehalten haben, ist der Öffentlichkeit unklar. Der derzeitige Betrieb am Gelände, der einem Kiesgrubenalltag gleicht, lässt vermuten, dass sich zum jetzigen Zeitpunkt hier keinerlei Kartierungen mehr machen lassen und keine der Tiere mehr in ihrem natürlichen Lebensraum am Standort befinden. "Interessant bleibt es jedoch schon, ob vor dem Betrieb hier eine Kartierung stattgefunden hat und welche Tiere zu finden gewesen wären", betonen einige Bürger aus der nächsten Nachbarschaft.

Quelle: rosenheim24.de

Zurück zur Übersicht: Babensham

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser