UBG Edling

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ - hitzige Diskussionen bei der Edlinger Gemeinderatssitzung

Edling - Die UBG Edling zieht aus der Gemeinderatssitzung am 15. Oktober ein Fazit. Bei der monatlichen Sitzung kam es teilweise auch zu intensiven Debatten.

Die Meldung im Wortlaut


Am Donnerstag, den 15. Oktober trat der Gemeinderat der Gemeinde Edling zur monatlichen Gemeinderatssitzung zusammen. Neben vielen klaren Beschlüssen gab es eine sehr intensive und phasenweise auch hitzige Diskussion im Rahmen des zweiten Tagesordnungspunkts.

Ergänzungssatzung bis heute nicht umgesetzt


Hierbei ging es um die Änderung einer Ergänzungssatzung für die Birkenstraße aus dem Jahr 2007. In dieser Satzung wurde eine Ausgleichsflächenregelung festgesetzt, derzufolge anschließend an die zwei dort errichteten Neubauten eine 5 Meter breite Ortsrandeingrünung sowie eine Ausgleichsfläche von beinahe 1.000m² eingerichtet werden muss.

Dieser Beschluss wurde bis heute vom Grundstückseigentümer nicht umgesetzt und von der für die Einhaltung und Umsetzung des Beschlusses zuständigen Unteren Naturschutzbehörde nie kontrolliert. Jetzt, nachdem Edlinger Bürger diesbezügliche Nachfragen stellten, wird die damalige Regelung mit einem Änderungsantrag der Ergänzungssatzung ausgehebelt.

Der Grundstückseigentümer stellte den Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung. Er schlägt alternativ die Errichtung der Ausgleichsfläche außerhalb des Ortes angrenzend an ein eigenes Waldgrundstück vor. Warum diese Änderung durchgeführt werden soll, wurde dem Gemeinderat nicht dargelegt. Hier lassen sich nur Mutmaßungen anstellen.

Die Gemeinderäte/-in der UBG haben geschlossen für eine Beibehaltung und zeitnahe Umsetzung der in der Ergänzungssatzung  von 2007 geforderten Maßnahmen gestimmt. Leider wurden Argumente wie nachhaltig gesicherter grüner und ökologisch wertvoller Bereich im Ort, die potenzielle Hochwassergefahr oder auch die optische Aufwertung des Bereichs von den meisten anwesenden Gemeinderatsmitgliedern nur als lächerlich und quasi weltfremd abgetan.

Beschluss von 2007 über den Haufen geworfen

Tatsächlich erscheint einigen Gemeinderatskollegen eine gemähte, landwirtschaftlich intensiv genutzte Grünfläche optisch schöner als eine extensiv genutzte Fläche mit Obstbäumen und heimischen Sträuchern. Auch denkt man, eine gedüngte Wiese sei ökologisch ebenso wertvoll wie ein aus der Nutzung genommenes, bepflanztes Grundstück.

Als die UBG Gemeinderäte mögliche wirtschaftliche Interessen des Grundstückseigentümers ansprachen, wurden sie als „Neider“ bezeichnet. So wurde in der anschließenden Abstimmung einer Satzungsänderung von allen anwesenden Gemeinderatsmitgliedern der CSU und ÜWG, ausgenommen Bürgermeister Schnetzer und somit einer Verlagerung der Ausgleichsfläche an einen abgelegenen Waldrand in Au zugestimmt

Abschließend kann festgehalten werden, dass Beschlüsse aus dem Edlinger Gemeinderat offensichtlich nicht die Bedeutung haben, die eigentlich dahinterstehen sollte. Denn etliche der heutigen Gemeinderäte, haben eben diesen Beschluss aus dem Jahr 2007 damals bewusst gefasst, und heute einfach mal so über den Haufen geworfen.

Pressemitteilung der UBG Edling

Rubriklistenbild: © UBG Edling

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