Eigentlich gut gerechnet, aber...

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Geweiht und bewohnt - aber noch nicht bezahlt. Ausstehende Rechnungen von der Brucktorsanierung führten unter anderem dazu, dass 2009 weit weniger Geld ausgegeben wurde, als Ende 2008 vom Kämmerer angenommen.

Wasserburg - Über acht Millionen Euro mehr in der Kasse als geplant - da dürfte so manch ein Kollege des Stadtkämmerers grün werden vor Neid. Das wird aber wohl einmalig bleiben.

Konrad Doser trat denn auch bei der Vorlage der Jahresrechnung 2009 im Stadtrat wieder auf die Euphoriebremse: Diese Verdoppelung der Gewerbesteuereinnahme sei keineswegs strukturell, sondern auf einmalige Nachzahlungen zurückzuführen. Generell könnte die Gewerbesteuer "einigermaßen stabil bleiben", so seine Hoffnung für die nächsten Jahre.

Acht Millionen Euro hatte Doser angesetzt 16,67 wurden es dann. Wobei allerdings von den über acht Millionen mehr Einnahmen auch 2,34 Millionen Euro mehr ausgegeben wurden als geplant: Die Gewerbesteuerumlage stieg von 1,4 auf knapp 3,8 Millionen Euro an.

Betrachtet man die Zahlen, die nicht mit der Gewerbesteuer in Zusammenhang stehen, lag der Stadtkämmerer mit seinen Ansätzen im Verwaltungshaushalt sehr nah am Ist-Ergebnis - und bei den geschätzten Einnahmen unter den tatsächlichen.

Im Vermögenshaushalt allerdings ist das Bild ein völlig anderes, als im Herbst und Winter 2008 für den Haushalt 2009 entworfen. Denn hier, bei den Investitionen der Stadt und deren Finanzierung, schlägt die doppelte Gewerbesteuer voll durch. So entfiel die geplante Entnahme von 2,8 Millionen Euro aus der Rücklage komplett, der Kämmerer konnte im Gegenteil die Rücklage noch um 3,2 Millionen Euro aufstocken. Gut elf Millionen hat die Stadt derzeit auf der hohen Kante, "angenehm zu betrachten", fand nicht nur Bürgermeister Michael Kölbl. Vor allem, wenn man dem die Schulden von 3,9 Millionen Euro gegenüberstellt.

Dass für den Hochbau mit 2,6 Millionen Euro gerade die Hälfte dessen ausgegeben wurde was Doser angesetzt hatte, scheint angesichts der Brucktorsanierung und der Sanierung des Bahnhofes Reitmehring schier unglaublich. Das liegt aber daran, dass etliche Rechnungen nicht, wie vom Stadtkämmerer angenommen, 2009 eintrudelten, "die kommen dann heuer - und sind zum Teil schon da", so Doser im Stadtrat.

Nicht nur deswegen hatten Kämmerer und Bürgermeister schon bei den Haushaltsberatungen für das laufende Jahr davor gewarnt, große Teile des warmen Gewerbesteuerregens auszugeben. Denn neben dem nächsten Großprojekt, das seinen Schatten vorauswirft, der Generalsanierung der Hauptschule für deutlich über zehn Millionen Euro, muss im kommenden Jahr auch eine deutlich höhere Summe nach Rosenheim überwiesen werden: Die Kreisumlage basiert immer auf den Gewerbesteuereinnahmen zwei Jahre zuvor. 2011 also auf dem Rekordjahr 2009. Und da wird Doser dann aller Voraussicht nach auf die Rücklagen zurückgreifen müssen.

Der Stadtkämmerer legte in der Sitzung auch die Jahresrechnung der von der Stadt verwalteten Heiliggeist-Spitalstiftung vor. Da blieb im Verwaltungshaushalt alles im angenommenen Rahmen - "bis auf den Klassiker Holzverkauf", so Doser. 15000 Euro waren angesetzt, 40000 Euro kamen letztlich in die Kasse.

Die reichten allerdings bei weitem nicht aus, den Vermögenshaushalt auszugleichen. Denn der sieht im Nachhinein "ganz anders aus als geplant", so der Kämmerer, was vor allem an einem unvorhergesehenen Grundstückskauf in der Tegernau für 630000 Euro lag. Knapp 600000 Euro entnahm Doser dafür aus den Rücklagen. Diese aber sind mit gut 1,6 Millionen Euro immer noch doppelt so hoch wie die Schulden der Stiftung.

Das "Kommunalunternehmen Kulturforum", ein reines Verwaltungskonstrukt, ist in der Zwischenzeit per Stadtratsbeschluss aufgelöst, Doser legte jetzt den Jahresabschluss 2008 zur Feststellung vor. Der Stadtrat stellte diesen diskussionslos fest. Der Bürgermeister beantragte die Entlastung des Vorstandes und die Stadträte, so der Eindruck, sahen diese gleich auch als Zustimmung zu den beiden vorangegangenen Tagesordnungspunkten an.

Denn der Vorsitzende des Kommunalunternehmens Kulturforum war Konrad Doser, der Stadtkämmerer.

syl/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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