Eiselfings 454.000-Euro-Pläne

Eiselfing - Den geplanten Investitionen für 2011 hat jetzt der Gemeinderat zugestimmt - demnach sollen in diesem Jahr auch die Straßen durch Alteiselfing und nach Langwied ausgebaut werden.

Für die Vorberatung zum Haushaltsplan hatte Geschäftsleiter Oskar Pircher eine Investitionsliste für 2011 erarbeitet, die zum größten Teil bereits beschlossene Maßnahmen enthält. Nach eingehender Diskussion stimmte der Gemeinderat dafür, den Investitionsplan in den Haushalt zu übernehmen.

Aufgelistet sind in diesem Plan die voraussichtlichen Kosten für jede Maßnahme, die erwarteten Zuschüsse und die jeweilige Belastung für die Gemeinde. Dazu zählen unter anderem die Erneuerung der Fenster im Gemeindeamt für 40.000 Euro, ein neues Feuerwehr-Fahrzeug für Freiham für 86.000 Euro, ein neuer Rasenmäher für den Sportplatz für 39.000 Euro, die Sanierung der Dirnecker Straße für 50.000 Euro, die Kanalerschließung im Baugebiet Hochfeld für 115.000 Euro bei 90.000 Euro Zuschüssen sowie die Beteiligung der Kläranlage Wasserburg mit 50.000 Euro. Insgesamt betragen die Kosten für die vorgesehenen Investitionen 454.500 Euro, an Zuschüssen erwartet man 228.900 Euro, zu zahlen hat die Gemeinde 379.100 Euro.

Einige geplante Maßnahmen werden erst im Nachtragshaushalt 2011 oder im Folgejahr 2012 erledigt werden können.

Oskar Pircher stellte den finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinde von 2011 bis 2014 dar. Demnach entsteht 2011 im Vermögenshaushalt ein Defizit von 443.800 Euro, das durch Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von 97.200 Euro und Entnahme aus der Rücklage von 346.600 Euro ausgeglichen werden kann. Ende 2010 waren in der Rücklage 900.000 Euro, "mit dieser knappen Million wären die geplanten Maßnahmen 2011 und 2012 finanzierbar", so Pircher.

Er regte an, einmal über Möglichkeiten einer Umschuldung der Gemeinde nachzudenken. Zweiter Bürgermeister Josef Hintermeier sich entschieden dagegen aus, dieses Thema unvorbereitet in der Sitzung zu behandeln. Aus seiner Sicht habe es Pircher "ohne Vorbereitung in den Raum geschmissen."

Bezüglich der Gemeindeverbindungsstraße Langwied war ein Schreiben vom Staatlichen Bauamt in der Gemeindeverwaltung eingegangen, das die Notwendigkeit der Sanierung unzweifelhaft feststellte. Jedoch seien die Unterlagen und Nachweise hinsichtlich der Verkehrsbelastung und der Entwässerung noch nicht ausreichend. Dafür sollten die entsprechenden Ergänzungen und Stellungnahmen eingereicht und auch der Regierung von Oberbayern vorgelegt werden. Daher wird der Beginn der Maßnahme mit Kosten von 300.000 Euro, 135.000 Euro Zuschüssen und 165.000 Euro Eigenanteil wohl erst 2012 oder im Nachtragshaushalt möglich sein.

Für den Ausbau der Straße durch Alteiselfing und des Gehwegs mit Gesamtkosten von 300.000 Euro war der Zuschussantrag fristgerecht gestellt worden. Doch das Staatliche Bauamt hatte mitgeteilt, dass die Behebung von Winterschäden 2011 Vorrang hätten und die Maßnahme erst in den Folgejahren möglich sei. Bürgermeister Rupert Oberhuber verlas nun ein Schreiben, das er vor wenigen Tagen diesbezüglich an Innenminister Joachim Hermann gerichtet hat und in welchem er die Dringlichkeit der Maßnahme erläutert. Eine Antwort steht noch aus.

Zu den noch nicht finanzierbaren oder bezifferbaren Maßnahmen der nächsten Jahre stehen unter anderem noch auf der Liste: die Erweiterung der Verwaltung und der Bücherei, Straßensanierungen bei Freiham und des Floriansweges, die Brücken in Aham und Ostermühle, ein Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr Bachmehring, Flutlicht für den Ausweichsportplatz sowie ein Beach-Sportplatz.

Einstimmig nahm der Gemeinderat den Vorschlag an, 10.000 Euro für die fällige Prüfung der Kanäle in den Haushalt einzustellen. Die Prüfung beinhaltet das Durchfahren der Kanäle mit TV-Kamera und die weitere digitale Erstellung eines Kanalbestandsplaners bzw. Katasters. Einige Ortsteile sind bereits digital erfasst.

mpa/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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