Familienpass kommt in Sichtweite

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Das Badria in Wasserburg.

Wasserburg - Viele Diskussionen hatte es schon um den "Familienpass light" für das Badria gegeben. Jetzt hat die SPD erfolgreich den nächsten Schritt beantragt.

Eine Arbeitsgruppe soll sich mit der Beschäftigung eines umfassenden Familienpasses beschäftigen.

Beim Badria war es eine relativ klare Sache: Die Familienkarte berücksichtigte dort nur zwei Kinder. Jetzt kommen auch größere Familien in den Genuss der Ermäßigung. Trotzdem gab es erheblichen Diskussionsbedarf um diese Familiensubvention.

Das dürfte im Fall des "großen" Familienpasses nicht anders sein, den die SPD-Fraktion nun angehen möchte. Denn es gibt einige Bedenken, auch wenn im Hauptausschuss letztlich nur Otto Zwiefelhofer von der CSU gegen die Einsetzung eines entsprechenden Arbeitskreises stimmte.

Werner Gartner (SPD) skizzierte das Ziel der Bemühungen: Finanzielle Entlastung für große und sozial schwache Familien. Das betreffe besonders auch Alleinerziehende und damit einen wesentlich größeren Personenkreis als bei der Badria-Familienkarte. Gartner stellte in diesem Zusammenhang Vorschläge des Sozialministeriums vor, das den Familienpass ausdrücklich anregte.

Nachgefragt wurde die Ermäßigung im Badria bisher nur von drei Wasserburger Familien - und einer aus Soyen, denn auch die Nachbargemeinden können sich beteiligen und die Mehrkosten an das Badria beziehungsweise die Stadtwerke erstatten, wie es auch die Stadt macht. Das war denn auch eines der Argumente gegen den Pass: "Zu viel Aufwand für zu wenig Betroffene" sei das, so Otto Zwiefelhofer, und außerdem nicht im Sinne des Bürokratieabbaus. Damit zielte er unter anderem auf den Einkommensnachweis, ohne den ein Familienpass für sozial Schwächere sicher nicht ausgestellt werden kann.

Diese finanzielle Überprüfung hatte auch Andreas Roder (Block) bei seiner Skepsis im Blick. "Das ist immer eine Barriere", meinte er. Außerdem stellte er in Frage, ob Familien- und Sozialpolitik eine Aufgabe der Stadt sei. "Wo sind denn da die Grenzen. Und was können wir uns leisten?"

Das finanzielle Argument wollte allerdings Bürgermeister Michael Kölbl nicht ohne Weiteres gelten lassen. Möglicherweise gehe es ja vor allem um die Kreativität der Stadträte: Denkbar sei, dass man auch ohne große Zuschüsse beispielsweise über Kooperationen den Familien das Leben ein Stück erleichtern könne.

Schließlich wurde ein erster Schritt gemacht. Drei Stadträte und Vertreter der Verwaltung sollen sich erst einmal Gedanken über Ziele und Inhalte eines Familienpasses in Wasserburg machen. Dann will man weiter beraten. Für die Ausschussgemeinschaft wird Edith Stürmlinger, für die SPD Dr. Christine Mayerhofer mitarbeiten, die CSU wird ihren Vertreter noch benennen. Ein Antrag von Josef Baumann, die Arbeitsgruppe größer zu machen, wurde abgelehnt.

koe/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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