Bürgermeister-Neuwahlen in Griesstätt

So läuft die Wahl mit nur einem Kandidaten ab

+
  • schließen

Griesstätt - Nachdem Stefan Pauker sein Amt als Bürgermeister Ende August niederlegt, gibt es am 25. Juni Neuwahlen. Der einzige Kandidat, der den Griesstättern zur Wahl steht, ist Robert Aßmus (SPD). Wie ist es möglich, dass nur ein Bürgermeisterkandidat bei einer demokratischen Wahl an den Start gehen kann? 

Grundsätzlich sei es durchaus legitim, dass den Wählern nur ein Bürgermeister-Kandidat zur Verfügung steht. Das erklärt die Abteilung der Rechtsaufsicht für Gemeinden des Rosenheimer Landratsamts auf Nachfrage von rosenheim24.de. Artikel 40 der Wahlrechtsgrundsätze des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetztes schreibt diesbezüglich vor: "Wird kein oder nur ein Wahlvorschlag zugelassen, wird die Wahl ohne Bindung an eine vorgeschlagene sich bewerbende Person durchgeführt". Damit ist die Wahl möglich und zulässig

Griesstätt nicht die erste Gemeinde mit einem Kandidaten 

"Besonders bei kleineren Gemeinden oder Städten kommt es häufig vor, dass nur ein Bürgermeisterkandidat zur Wahl steht", heißt es von Seiten des Landratsamts. "Auch bei der Kommunalwahl 2014 gab es bereits den ein oder anderen alleinigen Kandidaten im Landkreis. Das bringe die Entscheidung der jeweiligen Parteien mit sich: Gibt es bis zum Ende der Anmeldefrist keine alternativen Kandidaten, die sich aufstellen lassen wollen oder ist sich das Gremium parteiübergreifend einig, so bleibt nur ein einziger Wahlvorschlag. Ist der nach einer Überprüfung zulässig, findet die Wahl gemäß den üblichen Vorlagen eben mit nur einem Bürgermeister-Kandidaten statt." 

Mindestzahl an Stimmen erforderlich 

Robert Aßmus (SPD) tritt am 25. Juni als alleiniger Bürgermeisterkandidat bei der Wahl in Griesstätt an. 

Ein alleiniger Bürgermeister-Kandidat bedeutet allerdings nicht automatisch, dass dieser auch tatsächlich die Wahl gewinnt: Laut der Rechtsaufsicht müsse der Kandidat für einen Wahlsieg mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen. Andernfalls wäre die Wahl ungültig

"Das Wahlrecht sieht es im Falle von nur einem aufgestellten Kandidaten vor, dass den Bürgern die Möglichkeit der Nennung eines Wunschkandidaten offen steht." Das würde bedeuten, die wahlberechtigten Griesstätter könnten am 25. Juni einen alternativen Namen in der Wahlkabine nennen und diesen auch wählen. "Angenommen, ein oder mehrere Alternativ-Kandidaten könnten sich mit einer gewissen Prozentzahl gegen den ersten Kandidaten behaupten, dann käme es am 2. Sonntag nach der Wahl zu einer Stichwahl. Dabei treten in der Regel nur die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen an", so das Landratsamt abschließend.  

Wahrscheinlichkeit groß, dass alleiniger Kandidat gewinnt 

Den Kriterien des geltenden Wahlrechts zufolge ist die Wahl mit nur einem Kandidaten also definitiv keine vorab beschlossene Sache. Die Wahrscheinlichkeit, dass Aßmus als einziger Kandidat die Griesstätter Bürgermeisterwahl am 25. Juni für sich entscheidet, sei laut Einschätzung des Landratsamts allerdings groß. Am Ende gewinnt aber immer derjenige, der die bereite Mehrheit bekommt und der für das Amt des Bürgermeister auch geeignet ist

Die Wahl findet am Sonntag, 25. Juni, für alle wahlberechtigten Bürger von 8 bis 18 Uhr in der Grundschule in Griesstätt statt. Stimmzettel und Wahlbenachrichtigungskarten seien laut der Gemeinde bereits verschickt worden. Sobald die Wahl-Urnen am 25. Juni um 18 Uhr schließen, werde mit der Auszählung begonnen. Mit einem ersten Ergebnis sei wohl ab 19 Uhr zu rechnen. 

Der neu gewählte Griesstätter Bürgermeister hat das Amt für die nächsten drei Jahre inne. Bei der Kommunalwahl 2020 werden Bürgermeister und Gemeinderat dann gemeinsam wieder für sechs Jahre gewählt.

mb

Zurück zur Übersicht: Griesstätt

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser