Gute Finanzlage, große Projekte

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In die Jahre gekommen und zu klein: Mit dem Abriss der alten Turnhalle im Frühjahr beginnt das Großprojekt der Mittelschulsanierung inklusive Bau einer Zweifachturnhalle.

Wasserburg - Über 40,5 Millionen Euro entschied der Stadtrat ohne große Diskussion. Für was das Geld verwendet werden soll, erklärte jetzt der Stadtkämmerer.

Auch über die knapp elf Millionen im - aus Sicht des Kämmerers - "wieder reellen" Vermögenshaushalt, der die geplanten Investitionen umfasst.

Knapp 30 Millionen Euro für die laufenden Aufgaben, knapp elf Millionen für Investitionen: Wo die 40,5 Millionen des städtischen Haushaltes herkommen und wo sie hingehen, das stellte Stadtkämmerer Konrad Doser in der jüngsten Stadtratssitzung gewohnt übersichtlich vor.

Kreativen Spielraum im 29,7 Millionen Euro starken Verwaltungshaushalt haben Kämmerer und Kommunalpolitiker so gut wie keinen. Dort geht es vor allem um die Einnahmen und Ausgaben, die für das tägliche Funktionieren der Stadt notwendig sind. Größter Einnahmeposten ist die Gewerbesteuer, die Doser für dieses Jahr mit 9,2 Millionen Euro angesetzt hat. Traditionell eher zurückhaltend, denn es hat in der Vergangenheit immer wieder "ausgesprochen schwierige Jahre" gegeben. Seit 2005 ist die Gewerbesteuer - mit Ausnahme von 2011 - relativ stabil. Doser lässt trotzdem Vorsicht walten, bevorzugt am Ende des Jahres Mehr- statt Mindereinnahmen.

Langsam aber stetig steigend ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, heuer sind es 5,4 Millionen Euro. Gute vier Millionen Euro fließen über Gebühren - sei es für den Kanal, die Kita, den Müll, das Parken oder den Friedhof - in die Stadtkasse. 1,6 Millionen Euro zahlen die Mieter und Pächter städtischer Immobilien pro Jahr, knapp 1,5 Millionen Euro Grundsteuer die privaten Immobilienbesitzer.

Größter Brocken bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt ist der "sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand". Darin sind gut 120000 Euro für die Mittagsverpflegung an den Grund- und der Mittelschule genauso enthalten, wie die neue Flex für den Bauhof. Alles in allem gibt die Stadt dafür 7,4 Millionen Euro aus. Knapp sechs Millionen fallen für Personalausgaben an, 5,5 Millionen Euro überweist Doser an Kreisumlage an den Landkreis, damit der seine Aufgaben erfüllen kann.

Sind alle Ausgaben summiert und von den Einnahmen abgezogen, ist die vorgeschriebene Schuldentilgung erledigt, bleiben heuer 3,56 Millionen Euro an "freier Spitze", die die Stadt nach Belieben investieren kann. "Reicht ned ganz", kommentierte der Stadtkämmerer trocken. Die zu den veranschlagten 10,8 Millionen fehlenden Millionen kommen zum Großteil aus einem Kredit über fünf Millionen Euro. "Die hohe Kreditaufnahme ist bei den derzeitigen Voraussetzungen eindeutig der richtige finanzpolitische Weg", so Bürgermeister Michael Kölbl überzeugt. Lieber lässt man die Rücklagen der Stadt, sechs Millionen sind es nach dem Abschluss des Haushaltsjahres 2012 rund, weitgehend unangetastet, greift zum Beispiel bei der Mittelschule auf zinsverbilligte Darlehen zurück. Eine knappe Million Euro erwartet Doser heuer an Zuweisungen und Zuschüssen.

Von den 10,8 Millionen Euro, die die Stadt in diesem Jahr investiert, sind - wie mehrfach berichtet - 6,75 Millionen Euro für die Sanierung der Mittelschule und den Bau einer Zweifachturnhalle vorgesehen. Und was geschieht mit den anderen vier Millionen Euro? 1,25 Millionen davon werden in Reitmehring in der Erde versenkt. Der Kanal in beiden Teilen, nördlich und südlich der B304, muss saniert werden. Knapp 600000 Euro werden in die Straßen investiert. Über knapp 350000 davon dürften sich Senioren wie junge Eltern gleichermaßen freuen: Damit wird der Gehweg von der Rampe über die Burg bis hinunter an den Marienplatz und dort unter den Arkaden vom Kernhaus bis hinunter zur Tränkgasse barrierearm ausgebaut. Die Treppenstufen entlang des Weges gehören bald der Vergangenheit an. Ganz wichtig: Auf der Burg entsteht die lang ersehnte Bedarfsampel für Fußgänger.

Bisher ist der Eisvogelweg in der Südlichen Burgau eine Sandpiste. Das ändert sich, 185000 Euro sind für Kanal- und Straßenbau vorgesehen. 50000 Euro sind dieses Jahr für die Fußgängerbrücke am Innkraftwerk vorgesehen - falls die Planung beginnen sollte. Der Bahnhofsvorplatz erntet bisher keine Begeisterungsstürme, das könnte sich ändern. 20000 Euro hat Doser für eine erste Verschönerung vorgesehen, Stadtbaumeisterin Mechtild Herrmann hatte im Bauausschuss schon interessante Vorschläge gemacht.

Gut 80000 Euro sollen in diesem Jahr in die beiden Feuerwehren Wasserburg und Attel-Reitmehring investiert werden. Es könnten aber auch leicht noch mehr werden, denn im Rathaus wartet man derzeit auf ein Fachgutachten zu den Feuerwehren. Und da könnte sich noch die eine oder andere Überraschung verstecken. Anfang Februar weiß die Verwaltung vermutlich mehr.

Der Haushalt war zweimal in nichtöffentlichen Treffen vorberaten worden, Änderungswünsche gab es folglich keine mehr. Dafür aber Applaus für Doser und eine einstimmige Verabschiedung des Zahlenwerkes.

syl/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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