Haushalt: "Genau auf Kurs"

Wasserburg - Überraschungen? Im Haushalt der Stadt? Nur, wenn mittelalterliche Bausubstanz oder politischer Wille des Stadtrates oder Steuerprüfungen in großen Betrieben die Zahlen des Stadtkämmerers durcheinander bringen.

Sonst "gibt es keine Überraschungen, es läuft wie gedacht", wie Bürgermeister Michael Kölbl in der jüngsten Sitzung des Stadtrates feststellte.

Dementsprechend gibt es bei den Zahlen von Stadtkämmerer Konrad Doser weder besonders erfreuliche noch besonders bedenkliche Abweichungen von "Soll" und "Ist". Denn dass zum Halbjahr zum Beispiel erst 26 Prozent der angesetzten Zinseinnahmen eingegangen sind, das ist normal: Etliche Zinsen werden erst am Jahresende fällig. Eine Gewebesteuerumlage, die nicht mal 15 Prozent des Ansatzes erreicht, über die kann sich Doser auch nicht freuen. Denn das erklärt sich daraus, dass im vierten Quartal des Vorjahres zu viel gezahlt und das im ersten Quartal angerechnet wurde. "Da holen wir noch kräftig auf", befürchtet Doser. Denn die Gewerbesteuer liegt genau auf dem vom Kämmerer berechneten Kurs, 49,87 Prozent der angesetzten 9,5 Millionen Euro sind bisher auf dem Stadtkonto eingegangen.

Traditionell schiefer als im Verwaltungshaushalt ist zum Halbjahr das Bild im Vermögenshaushalt, der die Investitionen der Stadt beinhaltet. So waren zum Halbjahr schon zwei Drittel der geplanten Grundstücksverkäufe über die Bühne gegangen, aber erst 41 Prozent der zugesagten Zuschüsse eingetroffen. Bei den Beiträgen und Entgelten, die die Stadt erhebt, waren bis zum 30. Juni erst sieben Prozent eingegangen, was sich schlagartig ändert, wenn die Beiträge für den zweiten Bauabschnitt Köbingerbergstraße kommen. Größter Brocken bei den Ausgaben des Vermögenshaushaltes sind die Hoch- und Tiefbaumaßnahmen. 8,8 Millionen sind dafür angesetzt. Allein für das Brucktorensemble und den Bahnhof in Reitmehring sind 3,6 Millionen verplant und auch etwa zur Hälfte ausgegeben. Die Hauptschulsanierung, für die Doser in diesem Jahr 700.000 Euro eingeplant hatte, wird voraussichtlich nicht über das Planungsstadium heraus kommen. Der Aufzug im Rathaus, für dessen Bau bisher gut 14 Prozent des eingeplanten Geldes ausgegeben wurden, geht voran, so dass bis Jahresende der Ansatz erreicht werden dürfte. Jetzt schon klar ist, dass der Ausbau des Gehweges in der Megglestraße die Stadtkasse nicht mit 580.000 Euro belasten wird. Denn das ist der Molkerei, die als Anlieger mitzahlen muss, zu teuer, das Vorhaben ist zurückgestellt. Und die Million, die für den Busbahnhof und den Umbau des Bahnhofsvorplatzes eingeplant war, wird erst 2011 fällig, das Vorhaben ist verschoben. Diese Verschiebungen, so Doser, führen dazu, dass weniger Kredite aufgenommen werden müssen. Diskussionsbedarf hatten die Stadträte nicht, sie waren offensichtlich mit der Arbeit des Kämmerers zufrieden.

syl/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

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