Missverständnis im Gemeinderat Soyen aufgeklärt - Ausbausatzung geändert

Kein Gewerbe-Ausbau in Öd geplant

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Soyen - In Öd ist keine größere Gewerbeansiedelung geplant. Das stellte zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung Bürgermeister Karl Fischberger klar.

Anscheinend hatte der entsprechende Beschluss in der letzten Sitzung zu Missverständnissen geführt.

Fischberger betonte, dass die Gemeinde keineswegs beabsichtige, in der Ortschaft Öd ein Gebiet für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben auszuweisen beziehungsweise das Gewerbegebiet von Josef Grandl zu erweitern. Es handle sich nur um die korrekte Darstellung des bereits bestehenden Futtermittelbetriebs im Flächennutzungsplan. Dies diene einerseits dem Bestandsschutz des Betriebes und gebe andererseits den Anwohnern die Gewähr, dass sich der Betrieb nicht über das Plangebiet hinaus vergrößern kann.

Auf Hinweis des Landratsamts Rosenheim befasste sich der Gemeinderat mit einer neuen Beitragssatzung für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Einrichtungen, der so genannten "Ausbausatzung für Straßen, Gehwege und öffentliche Plätze". Diese regelt die anteilige Kostenpflicht der Anwohner bei Erneuerungs- und Renovierungsmaßnahmen an den Orts- und Anliegerstraßen, abhängig von der Grundstücksgröße. Auch beispielsweise für die Erneuerung von Straßenleuchten oder Renovierung von Anlieger-Kinderspielplätzen können die Anwohner herangezogen werden.

Die dem Gemeinderat vorliegende Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags wurde einstimmig unverändert übernommen, da es sich im Vergleich zur bereits bestehenden Satzung der Gemeinde aus dem Jahre 2000 nur um geringfügige Änderungen handelte, was keinen größeren Diskussionsbedarf erforderte.

Einstimmig beschlossen wurde auch die Entwurfsvorlage zur öffentlichen Anhörung der Ergänzungssatzung Sonnleiten. Die erforderlichen Ausgleichsflächen wurden im Vorfeld bereits mit der unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Rosenheim festgelegt.

Weiterhin war über einige Baupläne zu beraten. Diese würden überwiegend Wohnraum für junge Familien schaffen, freute sich Fischberger. So wurde das gemeindliche Einvernehmen jeweils einstimmig für folgende Bauvorhaben erteilt: Thomas Weber, Sonnleiten, Anbau an das bestehende Wohnhaus; Conny Spath, Hohenburg, An- und Umbau des bestehenden Wohnhauses; Christian Mayer, Koblberg, Umbau des Dachgeschosses für eine zweite Wohneinheit; Sebastian Huber, Lettmoss, Anbau für eine Hackschnitzelheizung.

Der Einbau der Innentüren und die Malerarbeiten an der Grundschule Soyen werden in den Sommerferien ausgeführt und schließen die Generalsanierung der Grundschule ab.

Vergeben wurden die Gehwegsanierung und die Asphaltarbeiten im Baugebiet Soyen Ost sowie die Asphaltarbeiten im Baugebiet Rieden. Mit dem Baugebiet Soyen Ost wird Ende Mai begonnen. Die Anwohner waren zuvor bereits in einer gut besuchten Infoveranstaltung im Rathaus über den Umfang der Sanierungsmaßnahmen informiert worden.

mbe/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © pa

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