Kritik an Heimaufsicht und Stiftung Attl

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Der rosarote Gebäudeteil war ursprünglich für die Kurzzeitpflege gedacht, links das "Betreute Wohnen", rechts der Bereich der Stiftung Attl. Foto Ständer

Rott - Die Gemeinde plante 2000 mit der Stiftung Attl das Projekt "Betreutes Wohnen am Kaisergarten". Nun gab es Probleme. Die Verantwortlichen standen dem Gemeinderat Rede und Antwort.

Das Modellprojekt wurde auch durch die gemeinde Rott und der Stiftung Attl gemeinsam finanziert.

Damals entstand im Ortskern ein dreigliedriger Gebäudeverbund mit je einem Wohnbereich für Rotter Senioren und Bewohner der Stiftung Attl sowie mit einem gemeinsamen Pflege- und Servicebereich. Der Modellcharakter der Einrichtung lag in der Zusammenarbeit der Gemeinde Rott und der Stiftung Attl, die dieses Projekt kooperativ planten und finanzierten. In dieser Anlage leben seit dem Jahr 2002 Rotter Senioren und behinderte ältere Menschen der Stiftung Attl zusammen.

Im Zwischentrakt entstand ein vierteiliges Betreuungszentrum, derzeit sind drei Räume dauerhaft von der Stiftung Attl angemietet. Der vierte Raum steht für Kurzpflegeplätze für die Rotter Bürger zurr Verfügung. Während im Betreuten Wohnen jeder Bewohner für sich einen eigenen Pflegedienst beauftragen kann, gilt dies nicht für die Pflegeleistungen im Betreuungszentrum. Hier hat sich in einem Betreuungsrahmenvertrag die Stiftung Attl das alleinige Pflegerecht vorbehalten.

Doch laut der Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - früher bekannt als Heimaufsicht - für den Landkreis Rosenheim ist dies gar nicht zulässig: Die Mitarbeiter der Stiftung Attl für die stationäre Einrichtung können nicht gleichzeitig Kurzzeitpflege erbringen. So blieb bis jetzt die Realisierung der Kurzzeitpflegewünsche der Rotter Bürger bis auf zehn Tage in den letzten zwei Jahren unerfüllt.

Michael Schwägerl von der Heimaufsicht und der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Stiftung Attl, Friedrich Seipel, stellten sich dem Gemeinderat zur Aussprache und ernteten viel Kritik. Schwägerl zeigte die rechtlichen Rahmenbedingung auf und stellte klar, dass die Stiftung Attl extra Personal stellen müsse für die Kurzzeitpflege, dann wäre dies durchaus möglich. Doch davon wollte Seipel nichts wissen, das Vorhalten von Personal nur für die Kurzzeitpflege komme die Stiftung zu teuer. Er beteuerte, dass die Stiftung Attl seit dem Jahre 2006 nach einer Lösung suche.

Damit wollte sich Gemeinderat Sebastian Mühlhuber nicht zufrieden geben. Es könne nicht sein, dass die Stiftung Attl mit mehreren hunderten Mitarbeitern keinen abstellen könne für die Kurzzeitpflege. Diese Pflege wurde ihm auch verweigert, als Mühlhuber seine kranke Tante kurzfristig unterbringen wollte, so hat die Familie die Tante selber gepflegt. Auch Gemeinderat Dr. Klaus Absmaier wunderte sich, dass die Stiftung niemanden abstellen könnte. Schließlich hätten der damalige Stiftungsdirektor Alfred Eiblmaier und Abteilungsleiter Harry Werner zugesichert, diese Leistung erbringen zu können. Und nun gehe dies nicht. Seipl betonte, dass die Stiftung durchaus wolle, doch sie dürfe nicht.

Mühlhuber ging auch Schwägerl von der Heimaufsicht an, denn damals lag eine Zustimmung vor und jetzt habe die gleiche Behörde nur Schulterzucken parat. Er habe doch gewusst, warum er zur Gemeinderatssitzung erscheine und müsse doch eine Lösung dabei haben. Mühlhuber will diesen Fall an "politische Mandatsträger" weiter geben.

Auch Zweiter Bürgermeister Dr.Jürgen Hüther zeigte sich enttäuscht: Wenn seit etlichen Jahren nach einer Lösung gesucht werde und bis jetzt nichts vorgewiesen werden könne, sei das traurig. Schließlich sei die Gemeinde Rott der Stiftung Attl bei der Grundstücksbereitstellung finanziell sehr entgegen gekommen. Er sah das Vertrauensverhältnis als gestört. Hüther betonte, dass sich seit damals die rechtliche Situation nicht geändert habe. Es sei auch jetzt unsinnig, sich zu überlegen, was die Gemeinde Rott tun müsse. Er sah die Stiftung Attl in der Pflicht. Schließlich könne die Stiftung den vertraglichen Vereinbarungen nicht nachkommen.

Das sahen auch alle anderen Gemeinderäte so und forderten, den Rahmenvertrag aufzulösen und einen anderen Träger zu suchen. Bürgermeister Marinus Schaber forderte Heimaufsicht und Stiftung Attl auf, bis spätestens Mitte des Jahres eine Lösung vorzulegen. hri

Quelle: rosenheim24.de

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