Spielhölle? Wollen wir nicht!

+
Eine Spielhalle unter den Arkaden im Greinhof, das lehnten Bauverwaltung und -ausschuss ab. Ein generelles Verbot allerdings ist derzeit nicht möglich.

Wasserburg - "Gibt es denn keine Möglichkeit, einer Spielhölle schon im Vorfeld das Wasser abzugraben?" Die Antwort "Nein" des Bürgermeisters führte zu einem knackigen Fluch.

Lesen Sie hier den Originalartikel aus der Wasserburger Zeitung:

"Nicht kerngebiettypisch"

Wasserburg - Acht Spielautomaten, Dartscheiben, Kicker und Billard, das sollte neben einem Bistro, das nur alkoholfreie Getränke serviert, unter den Arkaden des betreuten Wohnens im Greinhof entstehen. Ein entsprechender Antrag auf Nutzungsänderung lag jetzt dem Bauausschuss vor.

Stadtrat und Stadtverwaltung sind sich seit langem einig, dass sie keine Spielhalle in der Stadt wollen. Die drei Geldspielautomaten, die in jeder Gaststätte aufgehängt werden dürften, seien genug, so die vorherrschende Meinung. Bisher konnten die Anträge immer abgelehnt werden, weil irgendwelche Voraussetzungen nicht erfüllt oder die Vorhaben zu groß dimensioniert waren.

Auch im aktuellen Fall gelang dies wieder. Das Bistro als Schank- und Speisewirtschaft sei in einem "besonderen Wohngebiet" - um ein solches handelt es sich beim ehemaligen Greinbräugelände - allgemein zulässig. Das Einvernehmen dafür werde erteilt, soweit im weiteren Verfahren die durch die Nutzungsänderung erforderlichen mindestens drei zusätzlichen Stellplätze nachgewiesen würden.

Der vorgelegte Nachweis, so die Bauverwaltung, könne nicht anerkannt werden, da davon ausgegangen werden müsse, dass die Stellplätze in der Tiefgarage und im Hof bereits anderen Nutzungen zugeordnet seien und ein Außenstellplatz sei in der Feuerwehrzufahrt angeordnet und könne aus diesem Grund nicht anerkannt werden.

Eine Spielothek, wie sie im Bistro geplant sei, sei als "nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätte" nur ausnahmsweise zulässig. Aus Sicht der Stadt sei eine Ausnahme nicht möglich, da in dem Gebäude überwiegend altengerechtes Wohnen sei. Ältere Menschen seien im Hinblick auf Lärmbelästigung empfindlicher als jüngere und unter diesen Umständen seien Lärmkonflikte beziehungsweise Störungen mit Sicherheit zu erwarten - zumal derartige Vergnügungsstätten in der Regel 24 Stunden geöffnet seien. Der Ausschuss folgte dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung gerne und einstimmig.

Wolfgang Schmid (CSU) stellte dann die Frage, ob es denn eine Möglichkeit gebe, Spielhallen schon im Vorfeld zu verhindern. Beispielsweise durch einen Grundsatzbeschluss des Stadtrates. Die musste Bürgermeister Michael Kölbl negativ beantworten, bisher gebe es keine rechtliche Möglichkeit. Er fügte aber an, dass der bayerische Städte- und Gemeindetag sehr dahinter her sei, eine solche Möglichkeit zu finden. Vom Ausschuss bekam er den Auftrag, sich im Städte- und Gemeindetag auch weiter in diesem Sinne einzusetzen.

Einem Billardcafé in dem ehemaligen Friseursalon verweigerte der Ausschuss die Zustimmung nicht: Neben zwei Billardtischen werden drei Spielautomaten dort einziehen - und die sind gesetzlich erlaubt.

syl/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Zurück zur Übersicht: Region Wasserburg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser