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Standortsuche nach Sportplatz sorgt in Ramerberg für Ungereimtheiten

„Jede Menge Märchen“ aufgetischt? Bürgermeister Reithmeier bezieht Stellung

Ramerbergs Bürgermeister Manfred Reithmeier zu Sportplatz-Disput
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Manfred Reithmeier, Bürgermeister von Ramerberg, bezieht Stellung zu den jüngsten Vorwürfen des SV Ramerberg bezüglich des künftigen Standorts des Sportplatzes.

Ein Sportplatz, der für Wirbel sorgt: In Ramerberg dreht sich gerade alles um die Pläne für den künftigen Sportplatz. Hierbei prallen unterschiedliche Vorstellungen aufeinander. Der Bürgermeister nimmt nun Stellung zu den Vorwürfen des hiesigen Sportvereins.

Ramerberg - In der jüngsten Pressemitteilung des SV Ramerberg vom 18. Mai bezieht sich der Vorstand des Vereins auf diverse Ungereimtheiten in der Gemeinde bezüglich der Pläne zum künftigen Sportplatz. In dem offenen Brief, der sich auf die Gemeinderatssitzung Anfang Mai zum Thema „Sportplatz Zellereit“ bezieht, heißt es unter anderem, seitens der Gemeinde und in erster Linie seitens des Bürgermeisters würden „jede Menge Märchen“ aufgetischt.

Beim Thema Vogelschutz oder bei den „angeblich anfallenden Pachtkosten“ für den Standort Zellerreit habe Bürgermeistger Reithmeier „sämtliche Register der kommunikativen Trickserei gezogen“. Die von Reithmeier angesprochenen Alternativen zur Standortlage des Sportplatzes hätten sich als „Luftnummern“ herauskristallisiert. „Nichtlösbare Probleme“ seien laut den Anprangerungen des Vereins bei der Suche nach einem alternativen Standort „verharmlost und anders dargestellt“ worden.

SV Ramerberg habe sich „bisher überhaupt nicht an Kosten des Verfahrens beteiligt“

Zu dieser „großteils populistischen Darstellung“, wie es der Bürgermeister betitelt, reagiert die Gemeinde jetzt mit einer schriftlichen Stellungnahme, die der Redaktion von wasserburg24.de exklusiv vorliegt.

In der Gemeinderatssitzung sei „bei vollständiger Anwesenheit des Gemeinderats und vorheriger ordnungsgemäßer Einladung“ ein demokratischer Mehrheitsbeschluss dahingehend gefasst worden, das Bauleitplanverfahren einzustellen. Dies stehe dem Gemeinderat aufgrund der kommunalen Planungshoheit ohne Weiteres zu - „und zwar unabhängig davon, ob unüberwindbare rechtliche Hindernisse bestehen oder nicht“.

Um den künftigen Standort des Sportzplatzes in Ramerberg dreht sich der Disput in der kleinen Gemeinde.

„Untere Naturschutzbehörde empfahl ausdrücklich einen anderen Standort“

Schriftlich heißt es weiter: „Der SV Ramerberg verschweigt, dass bereits im Rahmen der Behördenbeteiligung zahlreiche Bedenken gegen den Standort Zellerreit vorgetragen wurde, insbesondere aus den Bereichen Naturschutz, Bodenschutz und Wasserrecht. Gerade die Untere Naturschutzbehörde empfahl ausdrücklich einen anderen Standort. Weiterhin forderten die entsprechenden Behörden vertiefte Untersuchungen und weitere Gutachten, die mit einem erheblichen Kostenaufwand verbunden gewesen wären.“

Der SV Ramerberg sei überdies nicht bereit gewesen, sich an diesen Kosten zu beteiligen. Der Verein habe sich bisher überhaupt nicht an Kosten des Verfahrens beteiligt. Völlig offen bliebe auch die Finanzierung der Umsetzung des Projekts.

„Ordnungsgemäß zustande gekommene demokratische Mehrheitsentscheidungen“ respektieren

Unzutreffend sei auch, dass die Fläche in Zellerreit dem Verein durch den Eigentümer unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden sei: „Eine Pacht wäre dort - aus steuerlichen Gründen - ebenso angefallen, wie der Eigentümer auf Nachfrage bestätigte. Unerwähnt blieb seitens des Vereins auch, dass neben den Behördenstellungnahmen insgesamt 180 Stellungnahmen privater Anlieger eingegangen sind, die sich gegen den Standort ausgesprochen haben.“ 

Die Gemeinde habe durchaus Verständnis für enttäuschte Erwartungen, „darf im Gegenzug aber auch erwarten, dass ordnungsgemäß zustande gekommene demokratische Mehrheitsentscheidungen respektiert werden. Die stetigen persönlichen Angriffe gegen den ersten Bürgermeister Reithmeier weist die Gemeinde zurück. Dieser hat den Beschluss am 6. Mai 2021 nicht alleine, sondern mit einer Mehrheit im Gemeinderat gefasst.“ 

Jetzige Opposition habe auch in der Vergangenheit das Projekt nicht beschlossen

Unerwähnt bliebe ferner, dass das Bauleitplanverfahren bereits im Jahre 2018 eingeleitet worden sei, es aber offenbar trotz einer Verfahrensdauer von mehr als zwei Jahren, vor der Kommunalwahl im April 2020, nicht gewünscht oder möglich gewesen sei, das Verfahren abzuschließen. Es sei einmal die ordentliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt worden, sondern lediglich die frühzeitige.

„Das Verfahren war trotz der erheblichen Dauer schlussendlich noch ganz am Anfang, obwohl sich vor der Kommunalwahl 2020 sowohl die Zusammensetzung des Gemeinderates anders gestaltete und Reithmeier noch nicht Bürgermeister war. Die jetzige Opposition, die den Beschluss vom 6. Mai massiv kritisiert hatte es jahrelang selbst in der Hand, das Projekt zu beschließen. Dies erfolgte jedoch nicht“, heißt es abschließend in der Erklärung der Gemeinde. 

Gemeinde bietet SV Ramerberg gemeinsame Standort-Suche weiter an

Die Gemeinde stellt ebenso zum Abschluss klar, dass die in der Pressemeldung des SV zitierte Bauamtsleiterin Grandt folgende Aussage „Die Einwände der Behörden sind inhaltlich nicht schwerwiegend, rechtliche Einwände gibt es keine. Das Vorhaben ist rechtlich möglich, doch ist es auch politisch gewollt?“ am 3. September 2020 zwar im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatsitzung getätigt worden sei - allerdings noch bevor allen Gemeinderatsmitgliedern die zahlreichen rechtlichen Einwände und die erheblichen Einwände der Behörden, in schriftlicher Form und als Kopie der Originalen vorgelegen seien.

Die Gemeinde sei durchaus bereit, mit dem SV Ramerberg über rechtlich und tatsächlich mögliche Alternativen zu sprechen. Dieses Angebot allerdings sei abgelehnt worden. Seitens der Gemeinde bestehe es weiterhin.

Betreffend einer geeigneten Zufahrt, heißt es zum Schluss, lägen der Gemeinde schriftliche Aussagen der betreffenden Grundstückseigentümer vor, dass keine Flächen zur Verfügung gestellt werden würden.

Pressemitteilung Gemeinde Ramerberg/Bürgermeister Reithmeier/mb

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