Jahresbilanz des Hauptzollamtes

Fälschungen, Vollstreckungen, Festnahme

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Rosenheim - Der Leiter des Hauptzollamts Rosenheim, Robert Woerner, zieht für das Jahr 2016 erneut eine positive Bilanz.

Mehr als 1,1 Milliarden Euro haben seine 520 Zöllnerinnen und Zöllner für den Bundeshaushalt eingenommen. Damit leistet das Hauptzollamt Rosenheim, dessen Bezirk den gesamten Südosten Oberbayerns abdeckt, einen erheblichen Anteil an den Einnahmen des Zolls der mit 132 Milliarden Euro fast die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes erwirtschaftet. Einnahmen, die in unserem Land u.a. für Investitionen in Bildung, Familie und Forschung benötigt werden

Das Tätigkeitsfeld der Zöllnerinnen und Zöllner, die im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim ihren Dienst verrichten, hat sich im Verlauf der letzten Jahre erheblich gewandelt. Aus einer Verwaltung, deren Aufgabe früher überwiegend in der Grenzabfertigung bestand,ist eine moderne, kundenorientierte Wirtschaftsverwaltung geworden, bei der der Servicegedanke an vorderster Stelle steht. Nach wie vor zählen zu den Aufgabenschwerpunkten die Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen des Bundes und die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Warenabfertigung: Eine Klare Steigerung im Vergleich zum Vorjahr

Sämtliche Im- und Exporte der im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Rosenheim ansässigen Firmen in und aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten werden von den vier Zollämtern Altötting (Autobahn), Bad Reichenhall - Autobahn, Reischenhart und Weilheim abgewickelt. Mehr als 753.000 Ein- und Ausfuhrsendungen wurden abgefertigt, ein Plus von gut drei Prozent gegenüber dem Vorjahr. Diese Steigerung ist nicht zuletzt dem kundenorientierten Angebot der Zollämter zu verdanken.

Denn Flexibilität, Effizienz, eine mobile Zollabfertigung sowie kundenfreundliche Öffnungszeiten machen diese zu kompetenten Ansprechpartnern für die heimische Wirtschaft. Schließlich unterliegen auch die Beschäftigten des Zolls einem ständigen Wettbewerb. Denn der Importeur kann seine Waren, die er aus einem Land außerhalb der Europäischen Union einführt, europaweit an jeder Zollstelle verzollen. Stimmt der Service nicht, gehen die Abfertigungszahlen zurück und in der Folge auch Arbeitsplätze verloren.

Dank Internet boomt weiterhin der Versandhandel

Über 26.000 Sendungen wurden verzollt. Hier ist jedoch Vorsicht geboten, denn die virtuellen Märkte bieten günstige Ware aus aller Welt, die rund um die Uhr nur einen kurzen Klick entfernt ist. Doch genauso wie auf realen Marktplätzen gibt es auch im Internethandel schwarze Schafe. Das Luxusprodukt aus Übersee, das zunächst so günstig erscheint, kann sehr schnell seinen Glanz verlieren, nämlich dann, wenn es sich um eine Fälschung handelt. Der Zoll beschlagnahmt derartige, eingeführte Waren.

Möglich sind zudem Schadensersatzforderungen des Originalherstellers. Deshalb rät der Zoll gerade auf virtuellen Marktplätzen zu gesundem Misstrauen. Im Zweifel sollte man lieber einmal mehr klicken, um einen vertrauenswürdigen Anbieter zu finden. Vielfach sind auf den Internetseiten der Rechtsinhaber Informationen enthalten, die den Verbrauchern helfen, Fälschungen bzw. verdächtige Angebote zu erkennen.

Fälschungen oder apothekenpflichtige Medikamente werden beschlagnahmt

"Zu uns kommen immer wieder erstaunte Kunden, die sich wundern, dass sie die im Internet bestellte Ware beim Zoll abholen und dafür auch noch Abgaben bezahlen müssen", so der Leiter des Zollamts Reischenhart, Stephan Wagner. "Stellt sich zudem heraus, dass es sich dabei um eine Fälschung, ein apothekenpflichtiges Medikament oder um einen artengeschützten Gegenstand handelt, wird die Sendung beschlagnahmt", so Wagner weiter.

Steuereinnahmen

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit insgesamt fast 655 Millionen Euro, die für den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern, allen voran die Energiesteuer die größten Einnahmequellen. Für den Verbrauch von Mineralöl, Strom, Branntwein, Kaffee und Tabak wurden mehr als 374 Millionen Euro an die Staatskasse abgeliefert, ein stattliches Plus von fast 20 Prozent. Als einzige Verbrauchsteuer fließt die Biersteuer, die immerhin fast elf Millionen Euro in die Kassen spülte, nicht dem Bund, sondern den Ländern zu.

Vollstreckung

Der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist, dass der Zoll auch für die Vollstreckung öffentlich rechtlicher Forderungen des Bundes zuständig ist. Im vergangenen Jahr haben die Beschäftigten der zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim 212.000 Vollstreckungsaufträge abgewickelt, dank guter Konjunktur ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim und der Stadt München, für die die Rosenheimer Vollstreckungsstelle ebenfalls zuständig ist, sind mehr als 20 Vollziehungsbeamtinnen und -beamte im Einsatz.

Oft bleibt es für die "Gerichtsvollzieher des Bundes" lediglich bei dem Versuch, eine Forderung in Bar zu kassieren. In vielen Fällen muss dann gepfändet werden. Zwischenzeitlich werden die gepfändeten Gegenstände fast ausnahmslos über das Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Wie auch bei anderen Internetauktionshäusern kann sich jeder bei der Zollauktion anmelden und bequem von zu Hause aus rund um die Uhr mitbieten.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung war auch im vergangenen Jahr eine der zentralen Aufgaben des Hauptzollamts Rosenheim. Die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Rosenheim, Traunstein und Weilheim kontrollierten über 8.000 Personen an ihrer Arbeitsstelle. Zudem wurden mehr als 1.100 Arbeitgeber überprüft. Meist handelte es sich um reine Routinekontrollen in den unterschiedlichsten Branchen und Berufen. Aber auch zahlreichen Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen.

Zudem wurden regionale und auch bundesweite Schwerpunktprüfungen, u.a. im Einzelhandel, im Speditions-Transport- und Logistikgewerbe und in der Baubranche durchgeführt. In über 1.500 Fällen wurden strafrechtliche Ermittlungen abgeschlossen, die zu insgesamt 73 Jahren Freiheitsstrafe sowie zu Geldstrafen und Bußgeldern in Höhe von fast 1,5 Millionen Euro führten. Dies zeigt, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist und zunehmend auch von den Gerichten hart bestraft wird.

Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV)

Der Zoll ist nicht nur an den Grenzen sondern auch im Inland präsent. Rund um die Uhr sind mobile Kontrolleinheiten im Bezirk des Hauptzollamts unterwegs, um überwiegend im grenznahen Raum, aber auch in den Städten, wie z.B. in München, den Personen- und Warenverkehr zu kontrollieren. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Bekämpfung des Drogenschmuggels, der Produkt- und Markenpiraterie, der Einhaltung der Bestimmungen des Artenschutzes und des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs.

Um hierfür bestmöglich aufgestellt zu sein, hat der Zoll im Oktober vergangenen Jahres in Rosenheim eine neue Überholungshalle in Betrieb genommen, die mit modernster Technik ausgestattet ist. Auch der temporäre Einsatz einer der drei zolleigenen "Vollmobilen Röntgenanlagen", mit denen ganze LKWs in nur wenigen Minuten durchleuchtet werden können, ist dort problemlos möglich. Fast 12.000 Personen und mehr als 8.000 Fahrzeuge haben die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Rosenheim kontrolliert und dabei unter anderem rund 850.000 Stück unversteuerte Zigaretten und fast 70 Kilo Marihuana sichergestellt.

Festnahme nach Täuschungsversuch

Wegen des illegalen Besitzes von Waffen, Rauschgift und weiterer Straftaten wurden 16 Personen festgenommen. Erst im vergangenen Oktober versuchte ein 42-jähriger ungarischer Staatsangehöriger die Beamten der KEV bei einer Kontrolle auf der A 94 zu täuschen. Der Mann gab an, in Stuttgart als Trockenbauer arbeiten zu wollen, was das Werkzeug im Kofferraum seines Fahrzeugs auch zu bestätigen schien. Allerdings hatte er nicht mit dem Spürsinn der Zöllner gerechnet, die zunächst in einer Dose 100 Gramm Marihuana und dann nach und nach insgesamt 114.000 Stück Zigaretten, die in allen denkbaren Hohlräumen seines Fahrzeugs versteckt waren, entdeckten.

In Zusammenarbeit mit der Bundespolizei konnte die Kontrolleinheit Verkehrswege zur selben Zeit die Einfuhr von 430 artengeschützten Vögeln verhindern. Beim Transport der lebenden Tiere wurde gegen tierseuchen- und tiertransportrechtliche Vorschriften verstoßen; einige Tiere waren bereits verendet.

Pressemitteilung Hauptzollamt Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

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