Pressemeldung Bayernpartei Kreisverband Rosenheim Land

Europawahlabend mit dem Landesvorsitzenden der Bayernpartei

Rott am Inn - „Die Bayernpartei ist die einzige Partei, die wirklich frischen Wind ins Europaparlament bringt“, so die Kernaussage des Landesvorsitzenden der Bayernpartei Florian Weber.

Er sprach anlässlich eines Europawahlabends im Gasthaus Stechl. „Natürlich ist die EU angesichts der längsten Friedenszeit, die Kerneuropa jemals erlebte, ein Erfolgsmodell, das die Bayernpartei auch nachdrücklich unterstützt. Dennoch hat sich bedeutender Reformbedarf angesammelt, dessen Abbau angesichts des Brexit zwar vollmundig versprochen wurde, aber nicht einmal ansatzweise umgesetzt wurde. Und die jetzt angekündigten Pläne, wie zum Beispiel der europaweite Mindestlohn, sind nicht realisierbar oder kaum zielführend." 

Ebenso verfehlt sei das mit Afrika abgeschlossene Freihandelsabkommen, das europäischen Firmen zwar zusätzliche Absatzmärkte erschließt, in einigen Hauptherkunftsländern von Migranten aber die lokalen Anbieter in Bedrängnis brächte, so dass ausgerechnet dort Arbeitsplätze gefährdet seien, wo sie doch am dringendsten gebraucht würden. Es sei endlich an der Zeit, so der Referent, „die EU wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.“ 

Ziel: Ein Europa der Regionen

Vollmundig wurde längst ein Europa der Regionen versprochen, aber nur die Bayernpartei und befreundete Parteien mit gleicher Zielrichtung, etwa in Schottland, Südtirol oder Katalonien seien ganz offensichtlich bereit, das Versprechen durch den im Europaparlament bestehenden Dachverband freiheitlicher Parteien auch mit Leben auszufüllen. Ein wesentliches Ziel dieser Regionalparteien sei es, gestärkt aus der Europawahl herauszugehen und so eine Kernforderung des Dachverbandes durchzusetzen, einen Volksentscheid auf Europaebene einzuführen, der wesentliche Fragen im Sinne der Bürger entscheiden und zu krasse Fehlentscheidungen rechtzeitig stoppen kann. 

Abschließend erinnerte Florian Weber an die Grundelemente der Parteipolitik der BP. Man sei regional, konservativ und auch wirtschaftsorientiert, keinesfalls rechtsextrem, altbacken und monarchistisch. „Bayern ist größer als 19 Mitgliedsstaaten der EU, würde somit im vorderen Mittelfeld rangieren, zum Beispiel vor vor Schweden, Portugal, Österreich.“ Letzteres sei aber ein hervorragendes Beispiel für Bayern, „wie ein Mittelstaat mit langer Souveränitätsgeschichte bestens zurechtkommt.“ 

Bayern würde ebenso gut zurechtkommen, gerade außerhalb der immer zentralistischer regierten Bundesrepublik. Fernziel könne und dürfe die Unabhängigkeit von Berlin sein. Eine sich im Falle des Brexits klar abzeichnende Unabhängigkeit Schottlands und eventuell auch Wales‘ werde solche Diskussionen nach Eigenständigkeit anregen. Verfassungsrechtliche Hindernisse wie im Fall Spanien-Katalonien gebe es jedenfalls nicht. Den Ausführungen schloss sich noch eine lebhafte Diskussion um das Wie und Wann der Umsetzung der Forderungen Webers an.

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Rubriklistenbild: © Bayernpartei Kreisverband Rosenheim Land

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