Schallschutz ein Muss für OK zu Geothermie

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Der Gemeinderat Schnaitsee hat sich für den Bebauungsplan und das Sondergebiet Geothermie ausgesprochen. Jetzt kann durch die FG weitergeplant werden.
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Schnaitsee – Die Gemeinde hat den Bebauungsplan für das Sondergebiet Geothermie aufgestellt. Unter Voraussetzung auf Schallschutz haben sich die Räte für das Sondergebiet ausgesprochen.

Der Geschäftsführer der FG in Regensburg, Johannes Falk, freut sich. „Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, dass an der Stelle, wo unser Projekt geplant ist, der Flächennutzungsplan geändert und gleichzeitig ein Sondergebiet Geothermie ausgewiesen wird“. Dies sei der Startschuss für ein Bauleitplanverfahren, das notwendig sei, dass der Außenbereich genutzt werden könne.

Das bestätigte die Gemeinde Schnaitsee im Gespräch mit unserer Redaktion. „Die Firma FG möchte höchstmögliche Planungssicherheit, obwohl sie auch einfach privilegiert bauen könnten“, heißt es aus dem Rathaus.

„Wir wollen die Gemeinde und die Bürger mit im Boot haben und sprechen uns daher in allen geplanten Ortschaften und Gemeinden für einen solchen Weg aus“ betont Johannes Falk. Nur gemeinsam mit Gemeinde- und Bürgerbefürwortung hätte ein solch großes Vorhaben Zukunft, sind sich die Beteiligten sicher. Kommunikation mit den Bürgern daher an vorderster Stelle.

Die nächsten Schritte

Nach dem jetzt erfolgten Aufstellungsbeschluss fangen die beauftragten Planer (logo verde) an, den Entwurf in ein repräsentatives Konzept für einen Bebauungsplan umzugestalten. Entscheidend für das OK durch den Gemeinderat war das Versprechen der FG, den Schallschutz besonders ernst zu nehmen.

Die Schallschutzwerte von maximal 37 db sollen nicht überschritten werden, so wurde es auch im Protokoll notiert, dies galt als Voraussetzung für den aktuell zu erarbeitenden Bebauungsplan auf dem geplanten Areal. „Schallschutz ist für uns wichtig und wir halten unsere Versprechen“ beteuert Falk auf Nachfrage.

Schnaitsee liegt im bergrechtlichen Erlaubnisfeld, wie auch Gars, Amerang und Seebruck. In Schnaitsee sind die Planungen schon am konkretesten, hier habe man das vorgesehene Grundstück zwar noch nicht erworben, aber man sei kurz davor, dieses zu kaufen. „Voraussetzung für den Erwerb ist der Aufstellungsbeschluss“, heißt es von den Verantwortlichen der FG. Dieser Schritt sei nun geschafft, somit könne jetzt der Erwerb vollzogen und die Planungen konkretisiert werden.

Nach einer regen Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt wurde für dieses Sondergebiet gestimmt, ein Gemeinderat hat sich dagegen ausgesprochen.

Lobend wurde von den Gemeinderäten die getätigte Kommunikation durch die FG mit den Bürgern, Anliegern und verantwortlichen Behörden, erwähnt. „Bei den Baugrundplanung vor einiger Zeit hat diese Kommunikation noch gefehlt, daraus hat die FG aber scheinbar gelernt, nimmt seither Gespräche sehr ernst“ wird von vielen Seiten festgestellt.

Mit den betroffenen Anliegern, beispielsweise aus dem Ortsteil Schmidham, der östlich von dem geplanten Standort liege, habe sich die FG bürgernah ausgetauscht, heißt es von der Gemeinde und einigen Bürgern. „Dies ist uns besonders wichtig“, weist Johannes Falk hin. Der Geschäftsführer der FG Schnaitsee möchte die Anliegen und Vorstellungen der Anlieger möglichst realisieren und in die Planungen mit aufnehmen.

Privilegierung nicht das Ziel

Es gab vor einigen Jahren eine Abhandlung, dass das Vorhaben der Geothermie nicht privilegiert sei. Doch nach einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2013 steht es außer Frage: Geothermie ist eine Privilegierung und kann ohne besondere Zustimmung und Genehmigungen durchgeführt werden. Wie bei einem Landwirt im Außenbereich, der beispielsweise eine Maschinenhalle errichten dürfe, erstrecke sich das Sonderrecht auch auf Geothermievorhaben. „Das wollen wir aber definitiv nicht“ so Falk. „Wir möchten nicht einfach auf unser Recht pochen, sondern es zu einem genehmigten Projekt kommen lassen, dies ist in jedem Ort, der auf der Liste steht, für uns oberstes Gebot".

Quelle: chiemgau24.de

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