Schonstetter Kingsley E. muss Deutschland verlassen

Abgelehnter Asylantrag: Die Begründung des BAMF

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Schonstett - Der Asylantrag von Kingsley E. wurde abgelehnt. Der entsprechende Abschiebebescheid wurde ihm bereits zugestellt. So begründet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Entscheidung: 

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"Der Antrag von Kingsley E. aus Schonstett auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaften wird als offensichtlich unbegründet abgelehnt." So beginnt das Schreiben des BAMF, das wasserburg24.de inzwischen vorliegt. "Die Voraussetzungen für die Zuerkennung des internationalen Schutzes und die Anerkennung Asylberechtigter liegen offensichtlich nicht vor," heißt es weiter. 

Die Gründe, warum Kingsley E. zurück nach Nigeria muss:

In dem Bescheid wird beschrieben, dass Kingsley E. 30 Monate lang kein EU-Land mehr betreten dürfe. Der Antragsteller werde aufgefordert, die Bundesrepublik Deutschland selbständig zu verlassen, andernfalls drohe ihm die Abschiebung nach Nigeria. Der 34-Jährige könne auch in einen anderen Staat abgeschoben werden, in den er einreisen dürfe oder der zu seiner Rückübernahme verpflichtet sei.

Flüchtlingseigenschaften nicht anerkannt

Das BAMF erkennt die Ursachen, warum Kingsley E. nach Deutschland floh, nicht an. So habe Kingsley E. geschildert, dass es einen Erbstreit in seinem Heimatland gegeben hätte und die Halbbrüder seines Vaters der Familie mit dem Tod gedroht hätten. Bevor sie fliehen konnten, so Kingsley E. im Antrag weiter, "starb der Vater plötzlich an starken Magenbeschwerden - zugesandt durch schwarze Magie." Und weiter: Kingsley habe sofort das Land verlassen müssen, denn bei dem 34-Jährigen hätten sich bereits die gleichen Beschwerden geäußert. 

Das BAMF begründet wie folgt: "Laut Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist die Gesundheitsversorgung, vor allem auf dem Land, als mangelhaft zu qualifizieren. Rückkehrer finden jedoch in den Großstädten eine medizinische Grundversorgung vor. Zu den staatlichen Krankenhäusern zählen allgemeine Krankenhäuser, Universitätskliniken und Fachkliniken."

Subsidiärer Schutz greift nicht 

Ein zweiter Grund für die Ablehnung sei laut BAMF der subsidiäre Schutz, der greift, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht. Bei Kingsley E. sei der subsidiäre Schutz aus Sicht des BAMF nicht nötig:

"Es sind keine Anhaltspunkte erkennbar, welche die Annahme rechtfertigen, dass dem Antragsteller bei einer Rückkehr nach Nigeria ernsthafter Schaden, individuelle Gefahr für Leib oder Leben oder eine beachtliche Wahrscheinlichkeit staatlicher Verfolgung droht. Der Antragsteller hat selbst vorgetragen, dass es in Nigeria weder einen direkten Angriff auf ihn noch auf seinen Vater gab. Vielmehr sei dem Vater durch schwarze Magie ein Schaden zugefügt worden. Aufgrund dessen ist davon auszugehen, dass bei seiner Rückkehr kein gefahrenerhöhendes Merkmal vorliegt. Auch sind keine besonders gefährlichen Umstände ersichtlich. Die Zuerkennung auf subsidiären Schutz gemäß § 4 AsylG war somit abzulehnen. Der Antragsteller ist offensichtlich kein Flüchtling im Sinne dieser Definition."

Griechenland als erstes EU-Land 

Der dritte Grund der Abschiebung beziehe sich laut dem Schreiben des BAMF auf den Vorwurf, warum der Nigerianer nicht im EU-Land Griechenland, wo er im Mai 2015 als erstes ankam, Asyl beantragt habe. 

"Der Antragsteller trug vor, dass er über die Türkei und Griechenland auf dem Landweg in das Bundesgebiet eingereist ist und somit über sichere Drittstaaten reiste", heißt es in dem Schreiben weiter. Dem Antragsteller sei es offensichtlich nicht darum gegangen, bei nächster sich bietender Gelegenheit Schutz vor Verfolgung in Griechenland zu finden. Es sei offensichtlich, dass sich der Antragsteller hier eine Verfolgungslegende ausgedacht habe, um in den Genuss des Flüchtlingsschutzes zu kommen

Eigenständiges Leben in Nigeria möglich

"Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass für Rückkehrer aus Nigeria die Möglichkeit besteht, ökonomisch eigenständig alleine zu leben und auch ohne Hilfe Dritter zu überleben", heißt es weiter im Text des Abschiebebescheids.

Es sei davon auszugehen, dass der Antragsteller als volljähriger und gesunder Mann, auch ohne nennenswertes Vermögen, im Falle einer Rückkehr in der Lage wäre, durch eine Arbeitsaufnahme, wenigstens ein kleines Einkommen zu erzielen, um sich damit zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimuns zu finanzieren und allmählich wieder in die nigerianische Gesellschaft zu integrieren.

Gegen den Bescheid kann Kingsley E. innerhalb von einer Woche nach Zustellung Klage am Verwaltungsgericht erheben. Diese Möglichkeit hat er auch mithilfe eines Anwalts in Anspruch genommen. Wie die Chancen auf Erfolg stehen, steht jedoch in den Sternen. 

mb 

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