"Volksabstimmung über die Volksabstimmung"

Wasserburg - Der Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland steht am heutigen Freitag und morgigen Samstag am Parkplatz am Gries. Jeweils von 10 bis 18 Uhr sind alle Bürger eingeladen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung zu unterschreiben.

 Seit zehn Jahren fährt dieser Omnibus durch die Republik, um an der Einführung und Verwirklichung der Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen zu arbeiten. "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt" heißt es in Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes. Obwohl das Abstimmungsrecht im Grundgesetz angelegt ist, Bevölkerung und Bundestag mehrheitlich dafür sind, sperrt sich die Bundesregierung dagegen. Der Omnibus bietet quasi eine "Volksabstimmung über die Volksabstimmung".

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © pa

Zurück zur Übersicht: Region Wasserburg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser