Wann verschwinden die Wahlplakate?

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Wahlplakate schmücken das Straßenbild, auch noch nach der Wahl.
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Landkreis - Bereits in der Zeit vor der Wahl fühlten sich viele Menschen beobachtet. Überall blicken sie einem entgegen, oft sogar in Überlebensgröße. Auch heute noch.

Keine Straße, kein Aufsteller und kein Laternenmast war vor ihnen sicher. Überall in den Straßen kam man sich beobachtet vor. Gesichter von Menschen, die die meisten nicht einmal persönlich kennen. Die Rede ist von den unzähligen Wahlplakaten, die im Vorfeld der Land- und Bundestagswahl an allen Ecken und Enden, in den Städten und auf dem Land aufgestellt wurden.

Zu unterscheiden ist hier zuerst einmal in drei verschiedene Kategorien.

Als Erstes gibt es da die eigens von den Gemeinden und Städten aufgestellten Holzplakat-Wände. Mit dieser Maßnahme wollte man dem sogenannten Wildplaktieren entgegenwirken und allen Parteien die gleichen Chancen geben. Die Wände wurden an zentralen Punkten aufgestellt und mit den Bildern der unterschiedlichen Parteien verziert. Die meisten Gemeinden und Städte, mit Ausnahme von Rosenheim, entfernen die Wände in der nächsten Zeit.

Zum Zweiten trifft man vor allem in den Städten des Öfteren auf Großplakate, ein Ude oder ein Seehofer in Überlebensgröße. Bei dieser Art von Wahlwerbung hat die Stadt oder die Gemeinde leider die wenigsten Möglichkeiten. Sie stehen fast ausschließlich auf privatem Gelände und werden meist von externen Firmen betrieben. Die Stadt kann in solch einem Fall die Betreiber lediglich darauf hinweisen, dass die Wahlzeit vorbei sei.

Zuletzt sind da noch die Wildplakate. Sie sind meist an Straßenlaternen und Zäunen jeglicher Art zu finden. Und diese ohne audrückliche Genehmigung, jedoch mit Rückendeckung des Paragraphen 21 im Grundgesetz angebrachten Bilder sind es auch, die das Stadtbild am meisten beeinträchtigen. Beispielsweise in Kolbermoor sind nach wie vor unzählige Plakate der Bayernpartei entlang den Hauptverkehrsstraßen zu finden. Doch wer kommt für die Entsorgung auf? Die Parteien selbst?

Die schönsten und hässlichsten Parteiplakate in der Region

Wahlplakate überall - wann verschwinden sie?

Grundsätzlich gilt, dass derjenige, der das Plakat aufgehängt hat, auch für dessen Entsorgung zuständig ist. Dabei ist im Zweifelsfall jedoch nicht die Partei gemeint, sondern diejenige Person, die das Bild mit Kleister und Karton am entsprechenden Ort angebracht hat. Die Parteien sind von Seiten der Gemeinden und Städte angewiesen, die Plakate unverzüglich nach den Wahlen wieder zu entfernen. Findet dies nicht statt, werden die örtlichen Bauhöfe beauftragt, die Poster zu entfernen. Eine Rechnung geht danach an die Partei. Laut Aussage der Stadt Bad Aibling kam es da bislang zu keinen Problemen, nur die Zeit, in der die Plakate entfernt wurden, sei manchmal doch sehr ausgedehnt worden.    

In Rosenheim hat man im Vorfeld der Wahlen dem Wildplakatieren gleich einen Riegel vorgeschoben. Von Seiten des Bauverwaltungsamts wurde das Plakatieren von Wahlvorschlägen auf die dafür vorgesehenen Holztafeln beschränkt. Wer sich anderswo erwischen ließ, musste mit saftigen Strafen rechnen. Doch selbst die eigens aufgestellten Wände bleiben dem Stadtbild noch länger erhalten. Laut Auskunft des Amtes werden nur die Hälfte der Holzplakatwände in der nächsten Zeit abgebaut. Die andere Hälfte soll bis nach der Kommunalwahl am 16. März 2014 stehen bleiben und unterdessen im Stadtmarketing für Hinweise zu Veranstaltungen genutzt werden. Ein Problem sehe man in Rosenheim lediglich mit den Aufstellern in Überlebensgröße. Dort sei es immer ein Hin und Her, bis die externen Firmen endlich die Bilder abnehmen würden. Man werde sich aber mit Nachdruck darum kümmern, so ist doch nach der Wahl die politische Willensbildung der Parteien am Volk wieder in geregelte Bahnen zu lenken.

 

Quelle: rosenheim24.de

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