Stimmungsmache vor der Stadtratssitzung?

Aufregung um Veröffentlichung von CSU/WBI-Antrag

+
Der Gang unter den Arkaden des Kernhauses ist bei weitem nicht barrierefrei. Im Zug der Neugestaltung des Marienplatzes soll sich das ändern. CSU und Wasserburger Block plädieren jetzt aber für eine Verschiebung des 2016 gefassten Beschlusses.
  • schließen

Wasserburg - Die Fraktionsgemeinschaft CSU/Wasserburger Block stellte im Wortlaut einen Antrag online. Dies allerdings Wochen, bevor er im Stadtrat behandelt werden konnte. 

Konkret geht es um einen Antrag der Fraktionsgemeinschaft CSU/Wasserburger Block, Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am unteren Marienplatz, die vor über einem Jahr beschlossen wurden, vorerst auf Eis zu legen.  

"Scheinbar hat sich ein betroffener Hausbesitzer dagegen ausgesprochen, eine barrierefreie Umgestaltung durch die Entfernung von zwei Stufen vornehmen zu lassen. Die Verwaltung aber will den Beschluss von 2016 nach der Sommerpause des Stadtrates umsetzen", erklärte dazu Oliver Winter, Sprecher der CSU/WBl-Fraktion, gegenüber wasserburg24.de vor einer Woche. Ohne das Einverständnis zu den Umbaumaßnahmen auf seinem Privatgrund unter den Arkaden müssten die bisherigen Planungen der Stadt jedoch überarbeitet werden. Daher soll nach dem Willen der Fraktion noch einmal Gespräche geführt oder die Planungen gewartet werden.

Laut der Wasserburger Zeitung klagten die Vertreter anderer im Stadtrat vertretener Parteien nun darüber, dass der Antrag schon im Vorfeld bekannt wurde. Denn auf diese Weise würde bereits im Vorfeld der Besprechung im Stadtrat Stimmung gemacht. Winter wiederum erklärte, das Thema sei nicht gezielt öffentlich gemacht worden. Es sei in der Vorstandssitzung des WFV besprochen worden. „Ich habe deshalb meinen Antrag auch an die Vorstandschaft geschickt. Ein Vorstandsmitglied hat seinen Wissensvorsprung offensichtlich (aus)genutzt.“ Bürgermeister Michael Kölbl kündigte an, das Thema in einer Dienstbesprechung zu thematisieren.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie auf OVB Online oder in der gedruckten Heimatzeitung!

Zurück zur Übersicht: Wasserburg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser