Loch in Gewerbesteuereinnahmen

Haushaltssperre für Wasserburg: Wie geht es jetzt weiter? 

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In Wasserburg gilt eine Haushaltssperre. 
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Wasserburg - Wie kann es passieren, dass die Stadt im Juli eine Haushaltssperre erlassen muss und was bedeutet das jetzt für Wasserburg? Kämmerer Kondrad Doser auf Erklärungssuche: 

Am vergangenen Donnerstag offenbarte Konrad Doser in seiner Funktion als Kämmerer der Stadt Wasserburg im Rahmen eines Zwischenberichts zum Haushaltsplan 2018 ein ernüchterndes Zahlenwerk. Dass die Zahlen nicht ganz so rosig aussehen, wurde bereits im Januar 2018 deutlich. Dennoch wurde der Haushalt zu Beginn des Jahres einstimmig verabschiedet

Notwendigkeiten richtig erkennen

Obwohl sich die übrigen Zahlen laut Doser "mehr oder weniger im Rahmen" bewegen, bleibt ein großes Sorgenkind: Die Gewerbesteuereinnahmen, die ein großes Loch bei den Einnahmen aufweisen. 7,8 Millionen an Gewerbesteuer seien für 2018 geplant. Es sei, so der Kämmerer weiter, unsicher, ob der prognostizierte Ansatz erreicht werden könne. Nach rund einem halben Jahr seien erst 360.000 Euro geflossen.

Damit es nicht zu einer Rückzahlung kommt, habe man der Sicherheit wegen und vorausschauend, so erklärt Doser, eine Haushaltssperre für die Stadt erlassen. Das bedeutet, man werde nun alle Ausgaben und neue Aufträge genau auf den Prüfstand stellen, grundsätzlich keine neuen Investitionen tätigen und Ersatzbeschaffungen schieben. Der Fokus liege dabei darauf, die Notwendigkeiten richtig zu erkennen

Wie geht es weiter mit Wasserburgs Finanzen? 

"Es gibt einige laufende Projekte, die man jetzt nicht mehr stoppen kann", räumt der Kämmerer ein. Darunter fielen der Sportplatz, Kanalbaumaßnahmen oder neue Fenster für das Rathaus. Neue Projekte allerdings müssen nun deutlich zurückstecken: "Wir versuchen nur mehr die notwendigsten Unterhaltsmaßnahmen - wenn beispielsweise Unwetter zerstörerisch wirken würden - bis Ende des Jahres zu tätigen." 

Eine genaue Prognose für die Zukunft kann Doser nicht stellen: "Wir müssen schauen, was passiert. Es kann sein, dass sich die Situation wieder entspannt, das hängt ganz von den Rückzahlungen der Gewerbesteuer ab, von denen noch einige ausstehen. Und die kommen erst mit Abschluss der Steuererklärung. Es gibt verschiedene Gründe bei Unternehmen, dass die Steuererklärungen noch nicht eingereicht wurden." 

Ob es wirklich die erste Haushaltssperre für die Stadt ist, ist nicht belegt. Laut Kämmerer sei dies jedoch eine Maßnahme, die seit Jahrzehnten nicht mehr ergriffen  werden musste. "Freilich ist es nicht schön, aber uns bleibt aktuell nichts anderes übrig als auf die Rückzahlungen zu warten. Wenn bis Herbst 2018 noch keine Bescheide vorliegen, werden wir uns nochmal bei den entsprechenden Stellen erkundigen.

mb

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