Statements zum AfD-Infostand in Wasserburg

Greipel (AfD): "Mit Brandbrief unnötig Öl ins Feuer gegossen" 

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Die AfD hatte am Vormittag des 10. Dezembers einen Infostand an der Hofstatt eingerichtet, der für Aufregung sorgte.
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Wasserburg - Ein Infostand der AfD sorgte am Samstag für Aufregung auf dem Christkindlmarkt. Edmund Ernst, Betreiber des Baderbräu-Standes schrieb sogar einen Brandbrief an den Bürgermeister. Nun haben sich sowohl Michael Kölbl als auch Otto Greipel von der AfD zu der Aktion geäußert: 

Moritz Hasselt, Vorsitzender des Wirtschafts-Förderungs-Verbands, zeigte kein Verständnis für die politische Aktion. Die AfD hatte am Vormittag des 10. Dezembers einen Infostand an der Hofstatt eingerichtet, der für Aufregung sorgte. Die Polizei musste die Durchfahrt kurzzeitig sperren. 

Infostand außerhalb des Christkindlmarktgebiets

Bürgermeister Michael Kölbl klärte gegenüber wasserburg24.de auf, dass der Infostand gar nicht auf dem Christkindlmarkt gewesen wäre, sondern vielmehr im Straßenraum gegenüber des Basarzelts: "Da sich der Infostand außerhalb des offiziell festgesetzten Christkindlmarktgebietes befand, hatte die Stadt Wasserburg keinen Ermessensspielraum und musste die beantragte Sondernutzungserlaubnis erteilen." 

Zudem sei die AfD keine verbotene Partei, sie habe deshalb das gleiche Recht zur Aufstellung eines Infostandes wie alle anderen Parteien auch. "Wir handeln hier nach Recht und Gesetz", erklärt Kölbl. "In der Hauptausschusssitzung vom 1. Dezember habe ich den Infostand für 10. Dezember außerdem offiziell mitgeteilt. Der WFV hätte sich nur erkundigen brauchen."

"Mit Brandbrief Öl ins Feuer gegossen"

Die Gegendemonstranten sangen Weihnachtslieder vor dem AfD-Stand in Wasserburg.

Otto Greipel, Bundestagskandidat der AfD, war am Samstag selbst am Infostand in Wasserburg. Er verstehe vor allem das "überzogene" Verhalten des Betreibers vom Baderbräu-Stand nicht und könne den Grund der Vorgehensweise, sogar den Bürgermeister mit einem Brandbrief zu bedrängen, nicht nachvollziehen. "Mit dem Brief hat Edmund Ernst unnötig Öl ins Feuer gegossen", so Greipel. "Dass sich ausgerechnet ein Stand-Betreiber, der Alkohol am Christkindlmarkt ausschenkt, derart über unseren Infostand aufregt, sei außerdem in Bezug auf die Christlichkeit und den weihnachtlichen Frieden auch mal zu hinterfragen." 

Greipel weiter: "Wir haben das politische Grundrecht, die Leute mittels eines Stands zu informieren und ihnen gerade zur bevorstehenden Wahlkampfzeit Rede und Antwort zu stehen." Zudem sei alles ordentlich beantragt und der Stand auch genehmigt worden. "Dass das Ganze zur Weihnachtszeit irgendjemanden nun mal nicht passt, ist eben so."

Infostände anderer politischen Parteien fielen schließlich auch nicht negativ auf. Dass durch die Aktion ein, wie der WFV mutmaßt, "massiver Schaden im Einzelhandel" entstanden sei, das glaubt Otto Greipel des Weiteren nicht

In regelmäßigen Abständen von drei Monaten plant die AfD in Wasserburg Infostände für interessierte Bürger einzurichten. Der letzte Stand habe laut Greipel am 10. September in der Stadt stattgefunden. 

mb

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