Stadtrat Sinzinger schlägt Abschaffung vor *Mit Voting* 

Kein Interesse der Wasserburger an Bürgerfragestunde?

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Für Stadtrat Armin Sinzinger werde die Bürgerfragestunde in Wasserburg zu wenig angenommen. 

Wasserburg - Ist die Bürgerfragestunde nicht mehr sinnvoll und zeitgemäß? Über diese Frage entwickelte sich kurz vor der jüngsten Stadtratssitzung eine Grundsatzdiskussion. 

Wasserburger können sich vierteljährlich an den Stadtrat wenden, wenn ihnen ein Anliegen unter den Nägeln brennt. Innerhalb einer halben Stunde werden Fragen vom Bürgermeister, dem Stadtrat oder der Verwaltung beantwortet. Im Idealfall erhalten die Bürger sofort eine Antwort. Sollte eine Klärung nicht sofort möglich sein, wird sich der Bürgermeister des Anliegens annehmen und eine schriftliche Auskunft geben. 


In der März-Sitzung keine Anliegen

Diese Möglichkeit war den Wasserburgern am 28. März - im Vorfeld der eigentlichen Stadtratssitzung um 18 Uhr - wieder gegeben. Doch zur Bürgerfragestunde um 17.30 Uhr erschien niemand im Sitzungssaal des Rathauses - bis auf ein paar Zuhörer, die jedoch lediglich an der eigentlichen Sitzung Interesse hatten. 

Grund genug, für Armin Sinzinger (Wasserburger Block) den Sinn dieser halben Stunde zu hinterfragen - nachdem wiederholt keiner erschienen sei: "Wäre es nicht besser, die Bürgerfragestunde abzuschaffen und die Bürger zu bitten, sich lieber schriftlich per Mail oder persönlich im Rathaus an die Verwaltung zu wenden, wenn Fragen und Anliegen auftauchen?" 


Dieser Vorschlag der Abschaffung stieß allerdings auf keine große Zustimmung der Ratskollegen. Die letzten Male seien doch Bürger mit Anliegen an den Rat herangetreten und hätten die Bürgerfragestunde sehr wohl genutzt, lautete der Tenor des übrigen Stadtrats.

So wurde in der Bürgerfragestunde im Juni 2018 die Petition für die Bahnschranke in Viehhausen übergeben, ebenso wie die Unterschriftenliste der Altstadtbewohner, die eine autofreie Hofstatt fordern. Eine besorgte Mutter setzt sich schon seit Jahren für eine Verbesserung der Schulwegsicherheit in Viehhausen ein und brachte dieses Anliegen im Herbst vergangenen Jahres in der Bürgerfragestunde an. Und auch das damals noch umstrittene Thema Sperrzeit wurde einmal mehr im September 2018 angesprochen. 

Anliegen können auch schriftlich eingereicht werden

Wolfgang Janeczka (SPD) habe kein Problem damit eine halbe Stunde eher zur Sitzung zu erscheinen und sich Bürgeranliegen anzunehmen: "Es ist doch jedem freigestellt, ob er diese Möglichkeit wahrnimmt und im Saal erscheint. Ich finde, wir sollten die Fragestunde erhalten." 

Der Meinung stimmte auch der Bürgermeister zu: "Die Bürger können außerdem trotzdem ihre Anliegen schriftlich per Brief oder als E-Mail anbringen - und dennoch persönlich zur Fragestunde kommen." Zudem sei alle drei Monate eine halbe Stunde früher zu erscheinen für die Ratsmitglieder verkraftbar, fand Kölbl.

Die Termine für die Bürgerfragestunde sind jeweils an einem Donnerstag im März, Juni und September. Im November finden die regulären Bürgerversammlungen in der Stadt und den Ortsteilen statt.

Was sagen Sie dazu? 

mb

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