Nach Kritik der Stadträte zu Verkehrsberuhigung in Wasserburg

WFV bezieht klar Stellung: "Verkehr nimmt zu - aber nicht in der Hofstatt"

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Die Hofstatt in Wasserburg - ist es notwendig, hier eine Sperrung für den Durchgangsverkehr zu errichten? Der WFV hat dazu eine klare Meinung. 

Wasserburg - Der Verkehr in der Altstadt soll langfristig minimiert werden. Wie genau, das weiß aktuell keiner so recht. In der jüngsten Stadtratssitzung kam es trotz einer zweistündigen Debatte zu keiner Einigung - dafür wurde scharfe Kritik am WFV geübt. Moritz Hasselt, Vorstand des Wirtschaftlichen Förderungsverbands, reagiert auf die Aussagen der Räte.

"Pipifax-Lösung", "Erpressung", "Blockadehaltung" - Mit Anschuldigungen wie diesen gingen die Stadträte der Linken, der SPD und der Grünen bei der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause Ende Juli nicht gerade zimperlich mit dem Wirtschafts-Förderungs-Verband der Stadt um. 


Weil in Stadtratssitzungen üblicherweise für Zuhörer kein Rederecht besteht, äußerte sich WFV-Vorstand Moritz Hasselt nach Absprache mit der Vorstandschaft im Nachgang zu den Vorwürfen. 

"Das ist keine Art und so kommen wir auch nicht weiter"

Von der Pfosten-Lösung, die die Herren- und Färbergasse in Einbahnstraßen beziehungsweise Sackgassen verwandeln solle, habe auch der WFV erst in der Bürgerfragestunde Ende Juni erfahren. 


Hasselt dazu: "Der Bürgermeister hat in der Bürgerfragestunde dazu aufgefordert, Ideen und Kommentare bis zur nächsten Stadtratssitzung einzubringen. Es verwundert doch sehr, wenn man genau dafür dann von einzelnen Stadträten der SPD, der Grünen und der Linken kritisiert wird."

"Einen Kompromiss zu entwickeln, abzustimmen und unterschreiben zu lassen dauert einfach und der Zeitraum zwischen der Fragestunde und der letzten Sitzung vor der Sommerpause war nicht sehr groß", prangert Hasselt an. "Die Verwaltung hat sich monatelang mit Varianten wie dieser Pfosten-Lösung, die ohnehin nun nicht umgesetzt wird, auseinandergesetzt. Wir haben unseren Vorschlag vier Tage vor der Sitzung des Rats im Juli abgegeben." 

Der WFV-Vorsitzende weiter: "Die Initiatorin der Unterschriftenliste für die Hofstatt-Sperrung hat das Procedere um fast eine Woche verzögert, weil sie Zeit brauchte, dem vorher mit Vertretern des WFV ausgemachten Kompromiss formell zuzustimmen. Wir hatten die Unterschrift erst am Freitagnachmittag - eine Woche vor der Sitzung des Rats."

"Ihren plötzlichen Rückzug hat sie uns übrigens bis heute nicht kundgetan. Sie ist uns schlichtweg in den Rücken gefallen", zeigt Hasselt sich enttäuscht. "Zu einer Stellungnahme ist sie anscheinend auch nicht bereit. Das ist keine Art und so kommen wir auch nicht weiter." 

Der Platz an der Jakobskirche. Die Idee, dass hier Wendekreisel enstehen sollen, scheiterte an einem Fahrversuch. 

Gar keine Änderung wäre dem WFV am liebsten

Der WFV forderte in einem schriftlichen Brief an die Stadt, alles so zu lassen, wie es aktuell ist und war lediglich für einen Kompromiss bereit: Die Hofstatt am Samstag von 12 Uhr bis Mitternacht zu sperren und einige wenige Kurzparkplätze zu errichten. 

Nachdem nun jedochalle Lösungsvorschläge inklusive der Pfosten-Lösung passé seien und wieder von vorn geplant werden müsse, bezieht Hasselt im Namen des Verbands klar Stellung: Der WFV halte die Verkehrsbelastung in Hofstatt, Färbergasse, Herrengasse für unproblematisch, rechne mit keinen Steigerungen und erachte die bisherige umfangreiche Verkehrsberuhigung für ausreichend

"Wir sehen keine Notwendigkeit, an der Situation im Altstadtkern etwas zu ändern - uns wäre es am liebsten, wenn alles so bliebe." 

Hasselt begründet die Einstellung des WFV mit folgenden Worten: "Die Hofstatt selbst hat kein Verkehrsproblem. Der Verkehr nimmt zu, ja - aber problematisch ist es eher am Altstadtring und nicht in der Hofstatt. Der Durchgangsverkehr ist nicht das Problem. Das, was als Verkehrschaos in der Hofstatt wahrgenommen wird, sind die parkenden Autos. Wir plädieren dafür in diesem Punkt gescheit und mehr zu kontrollieren - gerade am Samstag und wenn Bauernmarkt ist."  

"Es gibt genug Beispiele in der Region, wie Traunreut, die zeigen, dass eine Vekehrsberuhigung rund um den Stadtplatz zu einer aussterbenden Stadtmitte führt. Wenn eine Stadt weniger als 50.000 Einwohner hat, dann ist das gastronomische und gewerbliche Angebot schlicht zu klein für eine komplette Fußgängerzone, denn kein Passant ist bereit hier zu Fuß zu gehen. Einige Parteien im Stadtrat, darunter die Grünen, wollen das einfach nicht begreifen", unterstreicht Hasselt.   

Verkehrsberuhigung: 4000 vs. 400 Unterschriften 

Im Übrigen suche man von Seiten des WFV seit einem Jahr aktiv das Gespräch mit Stadtrat, Bürgermeister und Bürgern und werde dies laut Hasselt auch weiterhin tun. Die Unterschriftensammlung, die Einladung von Stadtrat und Bürgermeister zum Gedankenaustausch, die Kompromisssuche mit möglichst vielen direkt Betroffenen seien klare Signale dafür. 

"Wir haben eine Vielzahl von sachlichen Argumenten vorgelegt, von Studien des Bayerischen Wirtschaftsministeriums bis 4.000 Unterschriften für die unveränderte Belassung der bisherigen Verkehrsberuhigung. Wenn uns nun einzelne Stadträte unsere fundiert begründete Meinung als Blockade vorwerfen, muss man an deren Demokratiefähigkeit zweifeln. Für was macht man Bürgerbeteiligung, wenn einem deren Vorschläge letztlich nur lästig sind?", wirft Hasselt in den Raum. "Die lediglich 400 Unterschriften von Seiten der Anwohner, die sich für eine Sperrung ausgesprochen haben, zeigt dann doch deutlich, woher der Wind weht." 

"Wir tun alles für eine lebendige Altstadt und unser Ziel ist und bleibt eine möglichst lebenswerte Stadt Wasserburg. Trotzdem sind wir jederzeit bereit, das Für und Wider von Alternativen abzuwägen", betont Hasselt abschließend.

mb

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