Die Zahlen stimmen, der Stadtrat ist zufrieden

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Wasserburg - Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse stehen üblicherweise am Ende des Jahres auf den Tagesordnungen der Kommunalpolitiker. So auch in der letzten Stadtratssitzung 2010.

Schon vor Monaten hatte Stadtkämmerer Konrad Doser die Jahresrechnung der Stadt und der Heiliggeist-Spitalstiftung für 2009 im Stadtrat präsentiert. Ein paar Punkte standen damals noch aus, die ergänzte Doser jetzt. Überraschungen und Nachfragen gab es keine und so war die Entlastung des Kämmerers und des Bürgermeisters kaum mehr als eine Formalie.

Etwas mehr zu berichten als Doser hatte Kurt Fritsch, Chef der Stadtwerke. Allerdings ging es da auch um zwei Jahre, 2008 und 2009. Auch hier waren die Zahlen allerdings schon mehrfach öffentlich bekannt gegeben worden. 2008 wiesen die Stadtwerke ein Defizit von gut 400.000 Euro auf, dieses wird aus Rücklagen der Vorjahre gedeckt. 2009 hingegen stand ein Gewinn von knapp 2500.00 Euro zu Buche, dieser wird den Rücklagen zugeführt. Beidem stimmte der Stadtrat zu.

Besonders erfreut stimmte der Stadtrat der Bestellung des überörtlichen Prüfers für das noch nicht einmal ganz beendete Jahr 2010 zu. Damit ist eine jahrelange buchhalterische und betriebswirtschaftliche Aufholjagd beendet. Denn als Fritsch die Leitung der Stadtwerke übernahm, hingen die Jahresabschlüsse dem Kalender neun Jahre hinterher. Entsprechend problemlos erfolgte die Entlastung des Werkleiters und des Bürgermeisters für die Jahre 2008 und 2009.

Der Werkleiter ist laut Bayerischer Gemeindeordnung verpflichtet, den Stadtrat über alle Beteiligungen der Stadtwerke zu informieren, bei denen den Stadtwerken mehr als fünf Prozent der Unternehmensanteile gehören. Da dies 2009 nur bei der Stadtwerke-Tochter "Wasserburger Energie GmbH" - gegründet zum zwischenzeitlich auf Eis gelegten Bau und Betrieb eines Wärmeversorgungsprojektes in der Tegernau - der Fall war, gab Fritsch auch kleinere Beteiligungen bekannt. Dazu gehört unter anderem die "Regenerative Energien Wasserburg GmbH", Betreiber des Bürgersolarkraftwerkes, sowie die "Energieallianz Bayern", eine Vereinigung zum Ausbau der regenerativen Energieerzeugung. Die Beteiligung an den Innkraftwerken, der mit über zwei Millionen Euro finanziell größte Brocken für die Stadtwerke, erfolgte erst 2010.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss, bestehend aus den Stadtratsmitgliedern Adil Oyan (Die Grünen), Irene Langer (SPD) und Wolfgang Schmid (CSU), hatte die Jahresrechnungen der Stadt, der Heiliggeist-Spitalstiftung und der Stadtwerke geprüft, "bei der Verwaltung dankenswerterweise immer offene Türen und Akten vorgefunden", wie Oyan sagte. Der Bericht war sowohl im Haupt- als auch im Werkausschuss öffentlich diskutiert worden. Im Stadtrat gab es keine Nachfragen, was Werner Gartner (SPD) zu der Feststellung veranlasste, dass fehlende Beanstandungen und Fragen auf eine funktionierende Verwaltung hinwiesen.

Michael Kölbl, von 1984 bis 2002 Stadtrat, seitdem Bürgermeister, machte in dieser Sitzung eine ganz neue Erfahrung: "Es ist das erste Mal in meinen 26 Jahren in diesem Gremium, dass die Jahresrechnungen eines Jahres noch vor Ablauf des folgenden Kalenderjahres festgestellt und geprüft, die Verantwortlichen entlastet wurden."

syl/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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