Wird der Haushalt jetzt genehmigt?

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Maitenbeth - In einem zweiten Anlauf will die Gemeinde Maitenbeth ihren Haushalt für das laufende Jahr dem Landratsamt zur Genehmigung vorlegen. Im ersten wurde das Minus kritisiert.

Bürgermeister Josef Kirchmaier bleibt bei "realistischen Zahlen". Mit 370.000 Euro schreibt die Gemeinde 2011 rote Zahlen für ihren Haushalt. "Wie befürchtet", so Bürgermeister Josef Kirchmaier, kam der Plan von den Behörden retour und musste nochmals überarbeitet werden. Die "negativen Ergebnisse" sollten überprüft, geändert werden und in ein "positives, bereinigtes Ergebnis" münden.

So hat man sich viel damit beschäftigt, berichtete Kirchmaier. Doch das Minus bleibe. Eine langfristige Ursache dafür sieht er im Zurückzahlen der Gewerbesteuerumlage im Jahre 2009 und vor allem in der "immens hohen Kreisumlage". Dazu kommt noch, dass die Gemeinde für das laufende Jahr keine Schlüsselzuweisungen erhält.

So rechneten die Räte das Zahlenwerk für die Jahre 2012, 2013 und 2014 nochmals durch. Bei der Gewerbesteuer sei ein um 70.000 Euro höherer Wert als der Ansatz von 550.000 möglich, vermutete der Bürgermeister. Doch man beließ ihn, um nicht in die Versuchung des Beschönigens zu kommen. Auch im Folgejahr gilt der "realistische Wert" von 480.000 Euro. Ein Defizitgeschäft bleibt wie in vielen Gemeinden der Kindergarten. Die Förderung stieg hier wegen Einrichten der Kinderkrippe von 98.000 auf 112.000 Euro.

Angepasst hatte man die Miete für das Lehrerwohnhaus. Die Grundsteuern sollen auf den bisherigen Werten bleiben. Die Einkommenssteuer wurde von 765.000 auf 680.000 Euro reduziert. Schlüsselzuweisungen erhofft man sich wieder ab 2013. Große Posten der Ausgaben sind wie bisher die Schulverbandsumlagen - für Rechtmehring 85.000, für Haag 70.000. Hier schnellten die Kosten in die Höhe wegen des Schulverbundes. Nicht umhin kam man nach Kirchmaier, den Personalkostenzuschuss für den Kindergarten auf 225.000 Euro zu erhöhen.

Sparen muss künftig der Bauhof, für den man ein neues Fahrzeug strich und hofft, dass größere Reparaturen ausbleiben. Unverändert müssen auch die Kanalkosten für Haag mit 60.000 Euro berechnet sein. Hoffnungen setzt die Gemeinde im Rahmen des Vermögenshaushalts auf die Grundstücksverkäufe in der privaten Bebauung und im Gewerbegebiet. Das bedingt nach Kirchmaier aber auch, dass die entsprechende Erschließung auszuführen ist.

Für 2013 erwartet er den Zuschuss für die Neugestaltung des Kirchplatzes mit Umfeld. 100.000 Euro sind da jedes Jahr zu erwarten. 20.000 Euro sind heuer für das Gutachten zu berappen. Fällig werden dann auch Erschließungsbeiträge. Für die Sanierung der Alten Post sicherte die Städtebauförderung 250.000 Euro zu. Trotzdem stellte Kirchmaier unter dem Strich fest: "Das Minus bleibt. Es geht nicht ohne Kreditaufnahme." Einen schwachen Trost spendete er den Räten mit der Feststellung, es gehe mehreren Gemeinden so.

Anton Wierer befürchtete, Maitenbeth könne sich die Alte Post nicht mehr leisten und müsse verschieben. Demgegenüber erinnerte der Bürgermeister an die zugesicherten Zuschüsse, an die abgeschlossene Planung und die aufgestellten Termine.

"Nicht ganz so schwarz zu sehen" empfahl Josef Posch. Die Gemeinde sei schon einmal schlechter dran gewesen. Er vermutete höhere Einnahmen für die Grundstücke aufgrund der vielen Anfragen und Bewerber. Kirchmaier schlug abschließend vor, Schilder mit dem Hinweis "Grundstücke zu verkaufen" an der B12 zu errichten.

Die aktuelle Version des Haushalts wird man nun erneut zu den Behörden schicken.

xy/Wasserburger Zeitung

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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