Bürgermeister Schaberl sorgt für gutes Sitzungsklima

harmonische und sachliche Gemeinderatssitzung

Feldkirchen-Westerham - Mobilfunkbelastung und Fernwärme zentrale Themen

Liebe Bürger, die Sitzungsniederschrift wurde einstimmig genehmigt. Die Mobilfunkmessungsergebnisse wurden von Ing. Münzenberg vorgestellt. Maßgebend dabei ist die Grenzwertausschöpfung. Beim Seniorenzentrum haben wir 34 % Grenzwertausschöpfung. Die Stadt München hat sich selbst eine Grenze von 10 % gesetzt. Bei den Kindergärten am Bucklberg, Westerham und Großhöhenrain sind von 0,1 bis 0,4 %. In Kleinhöhenrain beim Sendemasten haben wir 12 %. Der Masten dort wird aufgegeben und ein neuer Standort außerhalb gesucht. Verwaltungsangestellte Boger erläutert, dass die Strahlung relativ bald wieder abnimmt, je weiter man sich vom Sendemasten entfernt. Beim Seniorenzentrum wurde auf der Feuertreppe gemessen, was nicht repräsentativ sein kann. Auch dort wird sich eine positive Änderung ergeben, so dass die Strahlung abnehmen wird. Die Strahlung kann den Körper im Extremfall wie bei Fieber um ein Grad Celsius erwärmen. Offizielles Statement lautet, dass die Grenzwerte unterschritten sind. Ob man trotzdem ein Vorsorgekonzept mit niedrigeren Grenzwerten bestimmt, ist laut Gutachter eine Entscheidung des Gemeinderates und er will dazu auch keine Empfehlung geben. Ein großer Unterschied ist hinter einer Mauer gegeben, denn da sinkt der Wert gleich um 90 %. Handy am Ohr kann auch Grenzwertausschöpfung verursachen, so dass eigentlich jeder Bürger selbst maßgeblich seine Belastung reduzieren kann. Reduzierung kann nur bei neuen Mobilfunkanlagen erreicht werden, denn die bestehenden haben Bestandsschutz. Die sogenannten Salzburger Werte werden nicht einmal in Salzburg eingehalten, so dass der Gutachter bezweifelt, dass diese auch in Weyarn eingehalten werden. GR Bergmüller sieht die Bürger selbst in der Pflicht, die Datenmenge zu reduzieren und man muss von Fall zu Fall den besten Standort mit den Bürgern finden. Mit 16 zu 4 Stimmen stimmte der Gemeinderat ab, jeden Einzelfall beim Neuaufstellen eines Mastens mit den Bürgern zu entscheiden. Das Münchner Konzept wurde mit 13 zu 7 Stimmen abgelehnt. Das Nahwärmekonzept von Neenah-Gessner bedarf nach intensiver Diskussion noch weiterer Beratungen. GR Schnitzenbauerm von der FWG berichtete von der Komplexität dieses Themas und sieht weiteren Diskussionsbedarf, um wirklich einen Beschluss fällen zu können. Der GR beschloss auf Vorschlag von GR Bergmüller, vorsorglich die Verwaltung zu ermächtigen, Ingenieurleistungen in Anspruch zu nehmen und dann die Verträge und technischen Details im HA erneut vorzulegen. Auch die Abnehmer Spinner und Gore müssen sicher gestellt sein. GR Höß fragte nach, warum überhaupt die Gemeinde Planungsleistungen bezahlt? GR Noisternig sagte, dass dies Teil des Energiekonzeptes ist. BGM Schaberl sieht dies als Aufgabe der Gemeinde an. Der GR beschloss mit 16 zu 4Stimmen weitere Beratungsleistungen mit Anwälten und Ingenieuren in Anspruch zu nehmen. Beim Baugebiet Kapellenbach kam es bei der Ausschreibung zu hohen Kostensteigerungen, aber die meisten Gemeinderäte waren der Meinung, dass man dieses Projekt jetzt durchziehen muss, aber aus den Fehlern muss man lernen. GR Bergmüller erinnerte an den früheren Vorschlag, einen Generalbauunternehmer oder direkt einen Bauträger zu beauftragen. Der Gemeinderat stimmte sogar damals dafür, aber der frühere Bürgermeister stellte dies rechtlich in Frage und dann viel die Mehrheit im Gemeinderat um. Für die Zukunft muss die Gemeinde neue Wege gehen. Mit 18 zu 2 Stimmen wurde zähneknirschend eine Fortsetzung des Projektes beschlossen. Klar ist auch laut GR Hupfauer, dass das Ziel, bedürftigeren Einheimischen Wohnraum zu erwerben, bei solchen Preisen nicht erreicht wird. Durch den Rücktritt von GR Anderl als Baumwart wird nun die Verwaltungsangestellte Mencke einstimmig als Baumwartin beauftragt. Die Grünen-GR Spielmann stellte das Projekt "Stadtradeln 2017" vor mit Meldung der geradelten Kilometern im Juli. Damit soll der Klimaschutz gefördert werden. Der alte Kindergarten an der Höhenkirchner Str. Wird nun nicht als Ausweichquartier für den Neubau des katholischen Kindergartens zur Verfügung gestellt, sondern wegen der enormen Nachfrage reaktiviert und für knapp 150000 € saniert. GR Oesterle fragt nach, ob Betriebserlaubnis noch vorhanden ist und ob sie für zwei wie früher oder drei Gruppen gilt. Zur Überraschung gibt BGM Schaberl bekannt, dass die vorübergehende 3 Gruppenerlaubnis mit relativ geringen Investitionen auf Dauer erteilt werden kann, was früher vom damaligen Bürgermeister als nicht möglich dargestellt worden ist. Alle BA-Mitglieder bestätigten, dass er abgewohnt ist und jetzt wieder auf den neuen Standard gebracht werden kann. Firmen stehen für die Arbeiten laut Bürgermeister für die nächsten zwei Monate zur Verfügung, was allgemeine Zustimmung fand. Man sieht, dass der neue Bürgermeister einfach ein Praktiker ist und die Verwaltung zusätzlich motivieren kann. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Insgesamt war wieder spürbar, dass ein sehr sachliches und harmonisches Klima seit dem Bürgermeisterwechsel herrscht.

Pro Bürger Freie Wähler Bewegung

Quelle: mangfall24.de

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